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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen
Gremium:	Rat der Gemeinde Diekholzen
Datum:	Do, 12.12.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:00 (öffentlich ab 18:30)	Anlass:	Sitzung
Raum:	Aula der Grundschule Diekholzen
Ort:

TOP		Betreff

N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)
N 4.1		(nichtöffentlich)
N 4.2		(nichtöffentlich)
Ö 1		Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.09.2019	SI/2019/274

Ö 3		Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Diekholzen
Ö 3.1		Artikel über ehem. Lungenklinik in "Hildesheimer Kalender" 2020
Ö 3.2		Beauftragung von Glasfaseranschluss durch die Gemeinde
Ö 3.3		Hildesheim ist auf der Shortlist zu Hi2025
Ö 4		Einwohnerfragestunde
Ö 4.1		Querung in Söhre
Ö 4.2		Lautsprecher in der Friedhofskapelle
Ö 4.3		Protokoll zu Infoveranstaltungen in den Ortschaften
Ö 4.4		Offene Straßendecke im Ahornweg und im Lindenkamp
Ö 4.5		Reinigung der Gullys
Ö 4.6		Mikrofonanlage bei Ratssitzungen
Ö 4.7		Vorstellung der neuen Verwaltungsmitarbeiter
Ö 5		Fraktion der CDU: Wechsel des Vorsitzes	2019/355
Ö 6		Fraktion der CDU: Benennung neuer Mitglieder des Verwaltungsausschusses	2019/356
Ö 7		Bestellung einer stellvertretenden Schiedsperson	2019/348
Ö 8		Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2019	2019/359
Ö 9		Erhöhung der abzurechnenden Stunden für hauswirtschaftliche Verrichtungen in der Ev.-luth. Kindertagesstätte Diekholzen	2019/350
Ö 10		Anpassung der gemeindlichen Abwassergebühr zum 01.01.2020	2019/358
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Der Rat der Gemeinde Diekholzen beschließt den IX. Nachtrag zur Satzung der Gemeinde Diekholzen über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) wie er in der Anlage beigefügt ist. Gleichzeitig treten alle bisherigen Fassungen des § 11 (1) außer Kraft.

	12.12.2019 - Rat der Gemeinde Diekholzen
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss Beschluss: Der Rat der Gemeinde Diekholzen beschließt den IX. Nachtrag zur Satzung der Gemeinde Diekholzen über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) wie er in der Anlage beigefügt ist. Gleichzeitig treten alle bisherigen Fassungen des § 11 (1) außer Kraft. Abstimmungsergebnis Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Ö 11		Entgegennahme des Wirtschaftsabschlusses der Wasserversorgung 2018	2019/320
Ö 12		Beschluss über die Verwendung des Jahresüberschusses 2018 der Stadtwerke Bad Salzdetfurth GmbH	2019/351
Ö 13		Zukunftssicherung HI-Reg - Erhöhung des jährlichen Beitrages	2019/352
Ö 14		Beitritt zur ILE-region "nette innerste"	2019/344
Ö 15		Querungshilfe Söhre	2019/362
Ö 16		Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN zur Einbeziehung der Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen GmbH bei der Erstellung der Bebauungspläne "Am Bahnberg" Diekholzen sowie "Mühlenberg" Söhre mit Feuerwehrhaus	2019/360
Ö 17		Anfragen
Ö 17.1		Barbarafeier des Bergmannsvereins
Ö 17.2		Abgabe des Ratsmandats von Oliver Menniger
Ö 17.3		Abgabe des Ratsmandats von Peter McGovern

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen

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