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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen
Gremium: Rat der Gemeinde Diekholzen
Datum: Do, 12.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00   (öffentlich ab 18:30) Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Grundschule Diekholzen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.09.2019  
SI/2019/274  
     
   
Ö 3     Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Diekholzen      
Ö 3.1  
Artikel über ehem. Lungenklinik in "Hildesheimer Kalender" 2020      
Ö 3.2  
Beauftragung von Glasfaseranschluss durch die Gemeinde      
Ö 3.3  
Hildesheim ist auf der Shortlist zu Hi2025      
Ö 4     Einwohnerfragestunde      
Ö 4.1  
Querung in Söhre      
Ö 4.2  
Lautsprecher in der Friedhofskapelle      
Ö 4.3  
Protokoll zu Infoveranstaltungen in den Ortschaften      
Ö 4.4  
Offene Straßendecke im Ahornweg und im Lindenkamp      
Ö 4.5  
Reinigung der Gullys      
Ö 4.6  
Mikrofonanlage bei Ratssitzungen      
Ö 4.7  
Vorstellung der neuen Verwaltungsmitarbeiter      
Ö 5  
Fraktion der CDU: Wechsel des Vorsitzes  
2019/355  
Ö 6  
Fraktion der CDU: Benennung neuer Mitglieder des Verwaltungsausschusses  
2019/356  
Ö 7  
Bestellung einer stellvertretenden Schiedsperson  
2019/348  
Ö 8  
Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2019  
2019/359  
    VORLAGE
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Der Rat beschließt die überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2019.

 

   
    12.12.2019 - Rat der Gemeinde Diekholzen
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss:

Der Rat beschließt die überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2019.

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

 4

Enthaltungen:

1

 

Ö 9  
Erhöhung der abzurechnenden Stunden für hauswirtschaftliche Verrichtungen in der Ev.-luth. Kindertagesstätte Diekholzen  
2019/350  
Ö 10  
Anpassung der gemeindlichen Abwassergebühr zum 01.01.2020  
Enthält Anlagen
2019/358  
Ö 11  
Entgegennahme des Wirtschaftsabschlusses der Wasserversorgung 2018  
Enthält Anlagen
2019/320  
Ö 12  
Beschluss über die Verwendung des Jahresüberschusses 2018 der Stadtwerke Bad Salzdetfurth GmbH  
Enthält Anlagen
2019/351  
Ö 13  
Zukunftssicherung HI-Reg - Erhöhung des jährlichen Beitrages  
2019/352  
Ö 14  
Beitritt zur ILE-region "nette innerste"  
Enthält Anlagen
2019/344  
Ö 15  
Querungshilfe Söhre
Enthält Anlagen
2019/362  
Ö 16  
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN zur Einbeziehung der Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen GmbH bei der Erstellung der Bebauungspläne "Am Bahnberg" Diekholzen sowie "Mühlenberg" Söhre mit Feuerwehrhaus
Enthält Anlagen
2019/360  
Ö 17     Anfragen      
Ö 17.1  
Barbarafeier des Bergmannsvereins      
Ö 17.2  
Abgabe des Ratsmandats von Oliver Menniger      
Ö 17.3  
Abgabe des Ratsmandats von Peter McGovern      
               

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Landkarte DiekholzenLandkarte Diekholzen