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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen
Gremium: Rat der Gemeinde Diekholzen
Datum: Do, 25.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:05 - 20:10   (öffentlich ab 18:40) Anlass: Sitzung
Raum: Turnhalle der Grundschule Diekholzen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.04.2020  
SI/2020/354  
     
   
Ö 3  
Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Diekholzen      
Ö 3.1  
Stand Breitbandausbau Dt. Glasfaser      
Ö 3.2  
Rückgang der Coronainfektionen in der Gemeinde      
Ö 3.3  
Steuermindereinnahmen der Gemeinde durch die Coronakrise      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4.1  
Defekter Kanalschachtdeckel in der Eichstr. in Barienrode      
Ö 4.2  
Diverse Vorbehalte und Anfragen bezgl. des Bauvorhabens in der Schützenstr. 6      
Ö 5  
Benennung von Ausschussmitgliedern (Die Unabhängigen)  
2020/423  
Ö 6  
Fraktion Die Unabhängigen: Benennung neuer Mitglieder des Verwaltungsausschusses  
2020/424  
Ö 7  
Fraktion Die Unabhängigen: Umbesetzung des Fraktionsvorsitzes  
2020/425  
Ö 8  
Elternbeiträge Kindertageseinrichtungen  
2020/407  
Ö 9  
Stellungnahme der Kommunalaufsicht zum Haushaltsplan 2020  
Enthält Anlagen
2020/409  
Ö 10  
Heimstatt Röderhof - Letter of Intent  
Enthält Anlagen
2020/410  
Ö 11  
Die Unabhängigen: Antrag auf Überprüfung der Ausgaben
Enthält Anlagen
2020/405  
Ö 12  
Anschluss an die Vergabestelle des Landkreis Hildesheim  
Enthält Anlagen
2020/416  
Ö 13  
Gestaltung der neuen Ortsmitte Söhre
Enthält Anlagen
2020/372  
Ö 14  
Machbarkeitsstudie zur Trainingshalle Söhre
2020/412  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Die Unabhängigen: Lärmbelästigung durch Fahrweise am Roten Berg  
Enthält Anlagen
2020/404  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes auf dem Grundstück Schützenstraße 6 in Diekholzen
Enthält Anlagen
2020/413  
    VORLAGE
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1. Die Verwaltung der Gemeinde Diekholzen wird beauftragt, die Aufstellung eines
   vorhabenbezogenen B-Plans und die Möglichkeit einer Wohnbebauung in 2. Reihe zu
    prüfen und ins Verfahren zu bringen.

 

2. Die Kosten für die Prüfung und das Verfahren trägt der Antragssteller, da es sich um die
    Erfüllung von individuellen Bedürfnissen eines Einzelnen handelt.

 

   
    09.06.2020 - Ausschuss für Technik und Umwelt
    Ö 5 - (offen)
   

Beschluss:

Dem Rat der Gemeinde Diekholzen wird empfohlen, folgenden Beschluss zu fassen:

1. Die Verwaltung der Gemeinde Diekholzen wird beauftragt, die Aufstellung eines
    vorhabenbezogenen B-Plans und die Möglichkeit einer Wohnbebauung in 2. Reihe zu
    prüfen und ins Verfahren zu bringen.

 

2. Die Kosten für die Prüfung und das Verfahren trägt der Antragssteller, da es sich um die
    Erfüllung von individuellen Bedürfnissen eines Einzelnen handelt.

.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

0

 

 

   
    25.06.2020 - Rat der Gemeinde Diekholzen
    Ö 16 - geändert beschlossen
   
  1. Beschluss:

    Die Verwaltung der Gemeinde Diekholzen wird beauftragt, die Aufstellung eines vorhabenbezogenen B-Plans und die Möglichkeit einer Wohnbebauung in 2. Reihe zu prüfen und ins Verfahren zu bringen.

 

  1. Ein hydraulisches Gutachten ist beizubringen, welches die Regenwassermenge für den gemeindlichen Kanal berechnet und dessen Leistungsfähigkeit dabei berücksichtigt.

Es sind Maßnahmen und Vorkehrungen zu treffen, dass versiegelte Flächen versickerungsfähig hergestellt werden und eine Regenrückhaltung entsprechend des hydraulischen Gutachtens gewährleistet wird.

 

Die Kosten für die Prüfung und das Verfahren trägt der Antragsteller, da es sich um die Erfüllung von individuellen Bedürfnissen eines Einzelnen handelt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

 

Ja-Stimmen:

13

Nein-Stimmen:

4

Enthaltungen:

1

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Frau Mönner Bebauung Grundstück Schützenstraße 6 (13 KB) PDF-Dokument (36 KB)    
Ö 17  
Antrag der Fraktionen der SPD und der Unabhängigen: Sachstand und weiteres Vorgehen zum Baugebiet Mühlenberg  
2020/426  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Antrag der Fraktionen der SPD und der Unabhängigen: Sachstand und weiteres Vorgehen zum Neubau des Feuerwehrhauses Söhre  
2020/427  
Ö 19  
Anfragen      
               

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