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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen
Gremium:	Rat der Gemeinde Diekholzen
Datum:	Do, 17.12.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 21:45 (öffentlich ab 18:50)	Anlass:	Sitzung
Raum:	Cafeteria im Verwaltungsgebäude der ehem. Lungenklinik
Ort:

TOP

Betreff

Vorlage

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung

Ö 2

Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.10.2020

SI/2020/334

Ö 3

Feststellung von Sitzverlust durch Verzicht - Dr. Martin Federowski

2020/480

Ö 4

Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines nachrückenden Ratsherrn

2020/492

Ö 5

Benennung von Ausschuss- und Gremienmitgliedern

2020/481

Ö 6

Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Diekholzen

Ö 7

Einwohnerfragestunde

Ö 7.1

Geld aus Etat für Seniorenfahrten und Weihnachtsfeiern

Ö 7.2

Teilnahme der Öffentlichkeit an Online-Sitzungen

Ö 7.3

Skater- Park in Diekholzen

Ö 8

Beauftragung der allgemeinen Stellvertretung der Bürgermeisterin

2020/476

Ö 9

Beförderung von Frau Anja Stüdemann zur Gemeindeoberamtsrätin

2020/483

Ö 10

Beförderung von Herrn Holger Schmidt zum Gemeindeamtsrat

2020/484

Ö 11

Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

2020/485

Ö 12

Berufung von ratsfremden Ausschussmitgliedern

2020/482

Ö 13

Jahresabschluss 2017: Ergebnisverwendung und Entlastung der Bürgermeisterin

2020/378

VORLAGE

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Der vom Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Hildesheim geprüfte Jahresabschluss der Gemeinde Diekholzen für das Haushaltsjahr 2017 wird gemäß § 129 i.V.m. § 58 Abs. 1 Nr. 10 NKomVG beschlossen.

Der im Jahresergebnis 2017 erzielte Überschuss in Höhe von 319.844,60 EURO wird der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses zugeführt.

Der im Jahresergebnis 2017 erzielte Fehlbetrag in Höhe von 6,00 EURO wird der Rücklage aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses entnommen.

Der Bürgermeisterin wird gemäß § 129 NKomVG die uneingeschränkte Entlastung für den Jahresabschluss 2017 erteilt.

06.02.2020 - Finanz- und Wirtschaftsausschuss

Ö 4 - verwiesen

17.12.2020 - Rat der Gemeinde Diekholzen

Ö 13 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der vom Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Hildesheim geprüfte Jahresabschluss der Gemeinde Diekholzen für das Haushaltsjahr 2017 wird gemäß § 129 i.V.m. § 58 Abs. 1 Nr. 10 NKomVG beschlossen.

Der im Jahresergebnis 2017 erzielte Überschuss in Höhe von 319.844,60 EURO wird der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses zugeführt.

Der im Jahresergebnis 2017 erzielte Fehlbetrag in Höhe von 6,00 EURO wird der Rücklage aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses entnommen.

Der Bürgermeisterin wird gemäß § 129 NKomVG die uneingeschränkte Entlastung für den Jahresabschluss 2017 erteilt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Enthaltungen:

Ö 14

Entgegennahme der Prüfungsmitteilung "Evaluation Gebührenprüfungen" des Landesrechnungshofes

2020/469

Ö 15

Entgegennahme des Berichts über die unvermutete örtliche Prüfung der Kasse der Gemeinde Diekholzen im Haushaltjahr 2020

2020/471

Ö 16

Beschluss über die Verwendung des Jahresüberschusses 2019 der Stadtwerke Bad Salzdetfurth GmbH

2020/487

Ö 17

Anpassung des Gesellschaftervertrages mit der HI-Reg

2020/442

Ö 18

Einführung von IServ in den drei Diekholzener Grundschulen

2020/474

Ö 19

Trennung der Bauleitplanung der beiden Baugebiete (Vorschlag Ing. Keller)

2020/458

Ö 20

Entwicklungsziele und Vorgaben des Gemeinderates zum Baugebiet Bahnberg, Diekholzen

2020/459

Ö 21

Entwicklungsziele und Vorgaben des Gemeinderates zum Baugebiet Mühlenberg, Söhre

2020/460

Ö 22

Antrag auf Änderung des B-Plans Nr. 20 - Sportzentrum

2020/465

Ö 23

Aufstellung der 9. Änderung des Flächennutzungsplanes

2020/488

Ö 24

Lärmbelästigung am Roten Berg

2020/466

Ö 25

Fahbahnverengung Söhre

2020/462

Ö 26

Sportentwicklung - Gestaltung der Sportstätten in der Zukunft, Handlungsmöglichkeiten

Gottesdienste in St. Jakobus an Weihnachten


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	2020-10-27 - Antrag zu TOP - Bahnberg (1126 KB)
	2	2020-10-27 - Antrag zu TOP - Mühlenberg (786 KB)
	3	2020-11-04 - Änderungsantrag zum Vertrag Fa. Gleitz GmbH (158 KB)
	4	2020-12-03 - Antrag zum TOP Sportentwicklung (2109 KB)

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen

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