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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen
Gremium:	Rat der Gemeinde Diekholzen
Datum:	Do, 17.12.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 21:45 (öffentlich ab 18:50)	Anlass:	Sitzung
Raum:	Cafeteria im Verwaltungsgebäude der ehem. Lungenklinik
Ort:

TOP		Betreff

N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)
N 5		(nichtöffentlich)
Ö 1		Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.10.2020	SI/2020/334
Ö 3		Feststellung von Sitzverlust durch Verzicht - Dr. Martin Federowski	2020/480
Ö 4		Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines nachrückenden Ratsherrn	2020/492
Ö 5		Benennung von Ausschuss- und Gremienmitgliedern	2020/481
Ö 6		Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Diekholzen
Ö 7		Einwohnerfragestunde
Ö 7.1		Geld aus Etat für Seniorenfahrten und Weihnachtsfeiern
Ö 7.2		Teilnahme der Öffentlichkeit an Online-Sitzungen
Ö 7.3		Skater- Park in Diekholzen
Ö 8		Beauftragung der allgemeinen Stellvertretung der Bürgermeisterin	2020/476
Ö 9		Beförderung von Frau Anja Stüdemann zur Gemeindeoberamtsrätin	2020/483
Ö 10		Beförderung von Herrn Holger Schmidt zum Gemeindeamtsrat	2020/484
Ö 11		Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis	2020/485
Ö 12		Berufung von ratsfremden Ausschussmitgliedern	2020/482
Ö 13		Jahresabschluss 2017: Ergebnisverwendung und Entlastung der Bürgermeisterin	2020/378
Ö 14		Entgegennahme der Prüfungsmitteilung "Evaluation Gebührenprüfungen" des Landesrechnungshofes	2020/469
Ö 15		Entgegennahme des Berichts über die unvermutete örtliche Prüfung der Kasse der Gemeinde Diekholzen im Haushaltjahr 2020	2020/471
Ö 16		Beschluss über die Verwendung des Jahresüberschusses 2019 der Stadtwerke Bad Salzdetfurth GmbH	2020/487
Ö 17		Anpassung des Gesellschaftervertrages mit der HI-Reg	2020/442
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 (1) Die Gemeinde Diekholzen stimmt gemäß § 3 Absatz 1 der Vereinbarung zwischen der Gesellschafterin und den Zuschussgebern (so genannte Zuschussvereinbarung) den Änderungen in dem als Anlage beigefügten Gesellschaftsvertrag zu. (2) Redaktionelle Änderungen sowie sonstige Änderungen, die keine Änderungen von grundsätzlicher Bedeutung darstellen, können ohne erneute Beschlussfassung vorgenommen werden.

	17.12.2020 - Rat der Gemeinde Diekholzen
	Ö 17 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: (1) Die Gemeinde Diekholzen stimmt gemäß § 3 Absatz 1 der Vereinbarung zwischen der Gesellschafterin und den Zuschussgebern (so genannte Zuschussvereinbarung) den Änderungen in dem als Anlage beigefügten Gesellschaftsvertrag zu. (2) Redaktionelle Änderungen sowie sonstige Änderungen, die keine Änderungen von grundsätzlicher Bedeutung darstellen, können ohne erneute Beschlussfassung vorgenommen werden. Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Ö 18		Einführung von IServ in den drei Diekholzener Grundschulen	2020/474
Ö 19		Trennung der Bauleitplanung der beiden Baugebiete (Vorschlag Ing. Keller)	2020/458
Ö 20		Entwicklungsziele und Vorgaben des Gemeinderates zum Baugebiet Bahnberg, Diekholzen	2020/459
Ö 21		Entwicklungsziele und Vorgaben des Gemeinderates zum Baugebiet Mühlenberg, Söhre	2020/460
Ö 22		Antrag auf Änderung des B-Plans Nr. 20 - Sportzentrum	2020/465
Ö 23		Aufstellung der 9. Änderung des Flächennutzungsplanes	2020/488
Ö 24		Lärmbelästigung am Roten Berg	2020/466
Ö 25		Fahbahnverengung Söhre	2020/462
Ö 26		Sportentwicklung - Gestaltung der Sportstätten in der Zukunft, Handlungsmöglichkeiten	2020/477
Ö 27		Anfragen
Ö 27.1		Gottesdienste in St. Jakobus an Weihnachten


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	2020-10-27 - Antrag zu TOP - Bahnberg (1126 KB)
	2	2020-10-27 - Antrag zu TOP - Mühlenberg (786 KB)
	3	2020-11-04 - Änderungsantrag zum Vertrag Fa. Gleitz GmbH (158 KB)
	4	2020-12-03 - Antrag zum TOP Sportentwicklung (2109 KB)

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen

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