Auszug - CDU: Antrag auf Kürzung der Aufwandsentschädigung
| Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen | ||||||||
| TOP: | Ö 6 | |||||||
| Gremium: | Rat der Gemeinde Diekholzen | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
| Datum: | Do, 01.10.2020 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:35 - 19:50 (öffentlich ab 18:00) | Anlass: | Sitzung | |||||
| Raum: | Cafeteria im Verwaltungsgebäude der ehem. Lungenklinik | |||||||
| Ort: | ||||||||
| 2020/431 CDU: Antrag auf Kürzung der Aufwandsentschädigung | ||||||||
| Status: | öffentlich | |||||||
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Ratsherr Krüger räumt ein, dass die Kürzung keine große Ersparnis darstelle, die Fraktion damit aber ein positives Zeichen in der Gemeinde setzen möchte.
Der Antrag wird von den Ratsmitgliedern ausführlich kontrovers diskutiert. Durch die beantragte Kürzung sei eine entsprechende Wertschätzung der ehrenamtlichen Arbeit des Rates nicht mehr gegeben. Es wird moniert, dass die Fraktion der CDU bei Sitzungen selten vollzählig vertreten sei und sich auch sonst nicht genügend in den Rat einbringe. Aus dieser Position heraus eine Kürzung der Aufwandsentschädigung aller Ratsmitglieder zu beantragen sei unverständlich.
Beschluss:
Die Sätze für das Sitzungsgeld, die Funktionszulage sowie die monatliche Aufwandspauschale der Ratsmitglieder werden mit Wirkung vom 01.07.2020 um 50% gekürzt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 3 | Nein-Stimmen: | 9 | Enthaltungen: | 2 |
