Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen | ||||||||
TOP: | Ö 4 | |||||||
Gremium: | Rat der Gemeinde Diekholzen | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 01.10.2020 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:35 - 19:50 (öffentlich ab 18:00) | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Cafeteria im Verwaltungsgebäude der ehem. Lungenklinik | |||||||
Ort: | ||||||||
2020/446 Vertrag über Trinkwasserkooperation zwischen der EVI und der Gemeinde Diekholzen | ||||||||
Status: | öffentlich | |||||||
Die Bürgermeisterin geht auf die am heutigen Tag von der EVI per Mail übersandten kurzfristigen Vertragsänderungen ein. Diese wurden den Ratsmitgliedern zeitnah zur Vorbereitung auf die heutige Sitzung weitergeleitet. Sie verliest die alte und neue Version des Vertrages.
Herr Johnson von der EVI ist als Gast zu dem TOP eingeladen und steht zur Beantwortung der anstehenden Fragen aus dem Gremium zum Vertrag und den darin getätigten Änderungen zur Verfügung. Auf Rückfrage aus dem Rat weist die BGMin darauf hin, dass Sicherheitsbegehungen und Unterweisungen der Mitarbeiter von einer externen Firma ausgeführt werden. Eine technische Führungskraft wird von der EVI gestellt, muss aber von der Gemeinde ernannt werden. Ein dementsprechendes Schreiben wurde vorbereitet und wird Herrn Johnson ausgehändigt. Dieser soll die Funktion auch übernehmen.
Beschluss:
Die Bürgermeisterin wird beauftragt, den Kooperationsvertrag mit der EVI abzuschließen. Die sich daraus ergebenden Kosten werden in den entsprechenden Haushalten bereitgestellt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
Im Anschluss an die Abstimmung wird der Vertrag von der Bürgermeisterin unterschrieben und ein Exemplar an Herrn Johnson ausgehändigt.