Auszug - Anpassung des Gesellschaftervertrages mit der HI-Reg
| Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen | ||||||||
| TOP: | Ö 17 | |||||||
| Gremium: | Rat der Gemeinde Diekholzen | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 17.12.2020 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 18:00 - 21:45 (öffentlich ab 18:50) | Anlass: | Sitzung | |||||
| Raum: | Cafeteria im Verwaltungsgebäude der ehem. Lungenklinik | |||||||
| Ort: | ||||||||
| 2020/442 Anpassung des Gesellschaftervertrages mit der HI-Reg | ||||||||
| Status: | öffentlich | |||||||
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Die Gemeinde Diekholzen ist Gesellschafter der HI-Reg. Herr Schmidt informiert über rechtliche Anpassungen im Gesellschaftervertrag, diese sind in einer vergleichenden Übersicht der Vorlage zum TOP beigefügt. Des Weiteren sollen redaktionelle Änderungen zukünftig ohne neuen Beschluss ausgeführt werden.
Beschluss:
(1) Die Gemeinde Diekholzen stimmt gemäß § 3 Absatz 1 der Vereinbarung zwischen der Gesellschafterin und den Zuschussgebern (so genannte Zuschussvereinbarung) den Änderungen in dem als Anlage beigefügten Gesellschaftsvertrag zu.
(2) Redaktionelle Änderungen sowie sonstige Änderungen, die keine Änderungen von grundsätzlicher Bedeutung darstellen, können ohne erneute Beschlussfassung vorgenommen werden.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
