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Auszug - Anpassung des Gesellschaftervertrages mit der HI-Reg  

Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen
TOP: Ö 17
Gremium: Rat der Gemeinde Diekholzen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 17.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:45   (öffentlich ab 18:50) Anlass: Sitzung
Raum: Cafeteria im Verwaltungsgebäude der ehem. Lungenklinik
Ort:
2020/442 Anpassung des Gesellschaftervertrages mit der HI-Reg
   
 
Status:öffentlich  

Die Gemeinde Diekholzen ist Gesellschafter der HI-Reg. Herr Schmidt informiert über rechtliche Anpassungen im Gesellschaftervertrag, diese sind in einer vergleichenden Übersicht der Vorlage zum TOP beigefügt. Des Weiteren sollen redaktionelle Änderungen zukünftig ohne neuen Beschluss ausgeführt werden.
 

 


Beschluss:

(1) Die Gemeinde Diekholzen stimmt gemäß § 3 Absatz 1 der Vereinbarung zwischen der Gesellschafterin und den Zuschussgebern (so genannte Zuschussvereinbarung) den Änderungen in dem als Anlage beigefügten Gesellschaftsvertrag zu.

(2) Redaktionelle Änderungen sowie sonstige Änderungen, die keine Änderungen von grundsätzlicher Bedeutung darstellen, können ohne erneute Beschlussfassung vorgenommen werden.

 


 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

 

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