Vorlage - 2021/558  

Die Gemeinde Diekholzen ist seit 2020 Kooperationspartner der ILE-Region nette innerste. Deren Ziel ist die Entwicklung gemeinsamer Projekte für den Erhalt lebenswerter Ortschaften, den Ausbau der touristischen Aktivität durch interkommunale Zusammenarbeit und die Nutzung der Energiewende für die wirtschaftliche Erneuerung der Region.

Um Fördermöglichkeiten für eigene Projekte zu erschließen, ist die Aufstellung eines Dorfentwicklungskonzeptes notwendig. Dies kann für die Gemeinde Diekholzen als Dorfregion mit allen Ortschaften erfolgen. Ein solches Konzept soll vor allen Dingen als Basis einer nachhaltig gesicherten Zukunft dienen. Daraus ergeben sich als wichtigste Aufgaben:

• Die Lebensgrundlagen sichern und die Regionale Wirtschaft fördern
• Die Entwicklung einer starken Dorfgemeinschaft voranbringen
• Siedlung und Landschaft behutsam und nachhaltig weiterentwickeln

Dorfentwicklungskonzepte können als Maßnahme einer integrierten ländlichen Entwicklung mit öffentlichen Mitteln gefördert werden. Die Konzepte und Maßnahmen umfassen dabei folgende Handlungsfelder:

• Siedlungsraum / Gebäude
• Grundsicherung / Versorgungslage
• Soziales
• Verkehr / Mobilität
• Natürliche Ressourcen
• Freiraum und Landschaft
• Energie
• Bildung
• Ökonomie
• Regionale Vernetzung

Darüber hinaus soll natürlich jeweils auf die besonderen Merkmale, Herausforderungen und Chancen des einzelnen Dorfes eingegangen werden. Weitere Informationen dazu enthalten die als Anlage beigefügten Allgemeinen Grundlagen zur Dorf- und Ortsentwicklung.

Das Dorfentwicklungskonzept kann durch die Aufnahme in das Dorfentwicklungsprogramm des Landes Niedersachsen lt. ZILE-Richtlinie mit 75 % der Kosten gefördert werden.

Die Fördermöglichkeiten im Rahmen des Dorfentwicklungskonzeptes können unter dem folgenden Link nachgelesen werden: Dorfentwicklung | Nds. Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (niedersachsen.de)

Unter anderem werden gefördert:

-          die Verbesserung der innerörtlichen Verkehrsverhältnisse und der Aufenthaltsqualität von Straßen, Wegen und dörflichen Plätzen

-          die Schaffung, die Erhaltung, die Verbesserung und der Ausbau von Freizeit- und Naherholungseinrichtungen

Stichtag für den Aufnahmeantrag ins Dorfentwicklungsprogramm ist jeweils der 01. August. Erforderlich ist eine vorhergehende Bürgerbeteiligung (denn ohne die Mitarbeit der Einwohner ist ein DE-Plan nicht machbar). Weiterhin ist ein Ratsbeschluss erforderlich, da durch die Erstellung und Ausführung des DE-Plans Kosten generiert werden.

Die zeitliche Abfolge stellt sich wie folgt dar:

Nach dem positiven Ratsbeschluss über die Antragstellung erfolgt die notwendige Bürgerbeteiligung (inclusive Auswertung). Dann kann der Antrag auf Aufnahme in das Dorfentwicklungsprogramm zum 01.08.2022 gestellt werden. Wenn die Aufnahme in das Programm erfolgt ist, wird ein Planungsbüro mit der Erstellung des Dorfentwicklungskonzeptes beauftragt. An diesem Prozess, der ungefähr 1 Jahr dauert, sind die Einwohner der Ortschaften zu beteiligen. Nachdem das Konzept genehmigt wurde, beginnt die Umsetzungsphase für die einzelnen Projekte.

Bei der Antragstellung kann ev. ein Planungsbüro beteiligt werden. Dies ist bei den komplexen Fragestellungen im Antragsvordruck als sinnvoll anzusehen. Die Kosten dafür belaufen sich inclusive Erstellen des Antrages und Durchführen der erforderlichen Bürgerbeteiligung auf ca. 10.000 bis 12.000 €. Diese sind allerdings nicht förderfähig.

Der Rat der Gemeinde Diekholzen beschließt, einen Antrag auf Aufnahme in das Dorfentwicklungsprogramm des Landes Niedersachsen zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu stellen. Bei der Antragstellung soll ein erfahrenes Planungsbüro beteiligt werden.

Die erforderlichen Haushaltsmittel werden entsprechend bereitgestellt.

- Allgemeine Grundlagen zur Dorf- und Ortsentwicklung