Sitzung des Jugend-, Kultur- und Sportausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 5 | |||||||
Gremium: | Generations-, Kultur- und Sportausschuss | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
Datum: | Di, 15.09.2020 | Status: | öffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 19:50 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Cafeteria im Verwaltungsgebäude der ehem. Lungenklinik | |||||||
Ort: | ||||||||
2020/437 OrtsFw Barienrode - Antrag auf Bezuschussung eines Zeltes | ||||||||
Status: | öffentlich | |||||||
Zu den TOPs 5 und 6 wurden von den Fraktionen der SPD und der Unabhängigen vor Beginn der Sitzung zwei Anträge auf Erhöhung der Bezuschussung vorgelegt. Herr Glados verliest den Wortlaut der Anträge zu Beginn der Beratung.
Die Mitglieder der CDU-Fraktion monieren, dass durch die kurzfristige Vorlage der Änderungsanträge keine Möglichkeit besteht, diese vorab in den Fraktionen zu besprechen. Der Inhalt der Anträge selbst stehe nicht zur Diskussion.
Da die Anträge jedoch nicht den geltenden Zuschussrichtlinien entsprechen, wurde sich nach eingehender Beratung im Gremium darauf geeinigt, dass die Beschlussvorschläge zu den Tops 5 und 6 entsprechend, wie folgt, geändert werden:
Beschluss:
Die Gemeinde Diekholzen gewährt der Jugendfeuerwehr der Ortsfeuerwehr Barienrode einen Zuschuss in Höhe von 50% der nach Abzug anderer Mittel verbleibenden Anschaffungskosten, maximal jedoch in Höhe von 1.400,08 EUR.
Die notwendigen Haushaltsmittel werden im Haushalt 2021 bereitgestellt. Der vorzeitigen Beschaffung wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig