Auszug - Maßnahmenprogramm 2016  

Herr Bartels schlägt vor, dass alle Punkte vom Maßnahmenprogramm der Reihe nach abgearbeitet, jedoch die Themen Grundschule Barienrode und die Salz- und Hackschnitzellagerhalle erst zum Ende besprochen werden sollen.

Damit sind alle einverstanden.

Allgemeine Verwaltung:

Herr Bartels erklärt die Kosten für die Fenster- und Fassadensanierung sowie die Umgestaltung des Sitzungssaales. In Anbetracht dessen, dass es sich hierbei auch um das Trauzimmer handelt und die Stühle durchgesessen sind, besteht hier Handlungsbedarf.

Öffentliche Sicherheit und Ordnung:

MZR Barienrode

Herr Bartels zeigt per Beamer einige Bilder des Istzustandes vor Ort und teilt mit, dass der Wandbelag bereits auseinanderfällt und daher zu erneuern ist, ebenso müssen die Fliesen im Eingang erneuert werden.

Der Raum wird u.a. vom Musikverein als Übungsraum und von der Feuerwehr als Schulungsraum genutzt.

FH Egenstedt

Hier müssen die Fenster und die Toilette saniert werden.

Ausrüstung Feuerwehren

Die Sirenenumrüstung von „analog“ auf „digital“ muss in diesem Jahr erfolgen, es sind noch 6 Sirenen umzurüsten.

Die FFW Söhre benötigt neue Tische.

Alle FFW außer Diekholzen (hier bereits vorhanden) sollen mit Laptops ausgestattet werden.

TSF Egenstedt

Das Fahrzeug soll zwar erst im nächsten Jahr angeschafft werden, in diesem Jahr beginnt bereits die Vorplanung.

Schulen

Das Lehrerzimmer ist inzwischen saniert, alle sind mit dem Ergebnis zufrieden.

Die Dämmung der Schulturnhalle wird in diesem Jahr abgeschlossen werden. Die Kosten für die Nordfassade sind geringer als die anderen drei bereits sanierten Fassadenseiten, da keine Fenster auf der Seite vorhanden sind.

Das Flachdach der Grundschule ist undicht, die Lichtkuppeln müssen erneuert werden.

Die Brandschutzmaßnahmen in der Grundschule Diekholzen sind vordringlich und schon fast abgeschlossen.

Die Heizung in der Grundschule Diekholzen ist bereits 30 Jahre alt und muss deshalb erneuert werden. Der Kessel ist zu ersetzen.

Kulturpflege

Es liegt kein Antrag vor. Zurzeit gibt es auch keinen Heimatpfleger, Nachfolger werden gesucht.

Soziale Sicherung

Neubau- und Ausbau von Kinderspielplätzen

Auf dem Spielplatz Morgenstern in Barienrode soll eine neue Spielkombination aufgebaut werden, auf dem Spielplatz Rübenbrink in Egenstedt ein neuer 6-Eck-Turm. Auf dem Spielplatz an der Schule Söhre soll ebenfalls eine neue Spielkombination aufgebaut werden.

Sanierung und Ausbau von Kindergärten / Kinderkrippen

Für die Krippe Diekholzen soll ein Windfang hergestellt werden, außerdem muss noch ein zweiter Rettungsweg für die neue Krippe in Diekholzen gebaut werden.

Die Lichtbänder des Kindergartens Diekholzen sollen auch erneuert werden.

Jugendpflege

Für den Jugendraum in Diekholzen soll u.a. Beamer und Flipchart beschafft werden.

Ausbau und Sanierung von Sportanlagen

Die Heizung in der Steinberghalle, jetzt als Kombination von Erdwärme und Erdgas, funktioniert ohne Probleme.

Einige Lichtkuppeln der Steinberghalle sind zu erneuern, außerdem muss der Fliesenbelag der Tribüne teilweise repariert werden.

An Zuschüssen für Vereine und Verbände sind zunächst 5.500,00 € vorgesehen. Zurzeit liegt ein Antrag des Schützenvereins Diekholzen vor.

Bauwesen, Verkehr

Ausbau von Straßen und Plätzen

Hier werden Ermächtigungen dargestellt für die Restabrechnungen des Straßenbaus im Weihewinkel und im Jakobusweg, außerdem die zu erwartenden Straßenausbaukosten für die Eichendorffstraße und den Birkenweg.

Ausbaukosten für die Herstellung von acht barrierefreien Bushaltestellen in Diekholzen und Egenstedt

Für den barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen 3x  Südwaldstraße, 2x Schule Diekholzen, 2x Marienburger Straße und Buswendeschleife Egenstedt wurden Förderanträge beim Landkreis und beim Land gestellt.

Der Förderbescheid des Landkreises liegt vor. Der Förderbescheid des Landes steht noch aus. Aus Presse und Politik haben wir einen Landeszuschuss von 96.525,00 € erfahren. Der schriftliche Bescheid wird abgewartet.

Für die Bushaltestellen in der Alfelder Straße besteht noch Beratungsbedarf bezüglich des möglichen Wegfalls der Busbuchten. Entsprechende Gespräche mit den zuständigen Behörden sind noch zu führen.

Planungskosten für den Neubau des Radweges Barienrode

Das Bauvorhaben wurde durch die Fraktion der CDU eingebracht.

Sachstand: Der Landkreis hat ein Planungsbüro beauftragt. Die Gemeinde hat diesem Planungsbüro bereits gut zugearbeitet (Pläne etc.). Es wird demnächst ein gemeinsamer Termin vor Ort stattfinden, um die Strecke in Augenschein zu nehmen und erste Vorgespräche zu führen. Teilnehmer: Landkreis Hildesheim, Planungsbüro, Bauamtsleiter, Bürgermeisterin.

Im Vorfeld hatte die Bürgermeisterin den im Dezember 2015 gefassten Ratsbeschluss an den Landkreis gesandt und die Frage gestellt, ob die Planungskosten – auch im Falle des Nichtausbaus - durch den Landkreis übernommen werden. Eine schriftliche Antwort gab es noch nicht.

Mitfahrbänke

Der Antrag der Unabhängigen wurde bereits im Ausschuss für Jugend-Kultur- und Sport beraten und soll auf den Weg gebracht werden. Es entstehen hier pro Einheit Kosten in Höhe von 1.000,-- Euro. Die Bänke werden erst in Diekholzen und dann in den anderen Ortschaften aufgestellt.

Planungskosten für den Um-/u. Ausbau der Ortsmitte Diekholzen (Festplatz)

Es wird auf den Antrag der CDU vom 09.01.2016 eingegangen. Hier soll ein externer Landschaftsplaner beauftragt werden, der offen an die Angelegenheit herangeht.

Für Gestaltungsvorschläge und Kostenschätzungen soll diesem vorab genau erklärt werden, wofür der Platz jetzt und auch in Zukunft genutzt werden soll. Die Umgestaltung des Platzes wird möglicherweise mit bis zu 43 % förderungsfähig sein. Ein Antrag auf Förderung muss bis zum 15.02.2017 gestellt werden.

Herr Josewski merkt an, es können nicht einfach 5.000,-- Euro Planungskosten mit aufgenommen werden, wenn noch nicht einmal über diesen Punkt gesprochen wurde.

Herr Bludau gibt zu bedenken, dass die momentane Situation bzgl. Parken oder Matschwiese sehr unbefriedigend sei und dass hier durchaus Handlungsbedarf besteht.

Herr Ludewig fragt, warum solch eine Planung nicht vom Bauamt ausgeführt werden kann. Herr Scherbanowitz erwidert, dass ein Bauingenieur kein Landschaftsplaner ist und dass hierfür eine vernünftige Lösung auch ein Fachmann zu Rate gezogen werden soll. Die Kosten für die externe Planung sind angemessen.

Herr Krüger sagt, dass der Platz auf jeden Fall attraktiver gestaltet werden muss.

Die Summe, so Herr Glados, ist jetzt ja nur erst einmal angesetzt, muss ja aber nicht ganz ausgegeben werden. Seiner Meinung nach soll auf jeden Fall ein externer Planer beauftragt werden.

Frau Dieckhoff-Hübinger führt auf, wozu dieser Platz im Moment genutzt wird und dass diese Nutzung auch in Zukunft beibehalten werden soll und muss. Es sollen jetzt erst einmal gute Ideen gefunden werden.

Herr Josewski war ebenfalls der Meinung, dass ein externer Landschaftsplaner herangezogen werden soll.

Planungskosten Nachnutzung kreiseigene Flächen Bahnberg

Der Betrieb der Lungenklinik bleibt bis Ende 2017 vor Ort.

Frau Dieckhoff-Hübinger hat den Rat um Vorschläge bzgl. der Weiternutzung des Geländes gebeten, aber bislang keine Rückmeldungen erhalten.

Sie hat sich nun selbst um Lösungsmöglichkeiten gekümmert. In Kürze wird sie sich mit der Kreiswohnbaugesellschaft zu einem „Vor“-Gespräch treffen und will anschließend Bericht erstatten.

Ausbau der Straßenbeleuchtung

Neben der Erneuerung von zwei bis drei Schaltstellen ist hier die Erneuerung der Lampenköpfe mit LED-Technik in den Straßen Jakobusweg, Weihewinkel, Eichendorffstraße und Birkenweg vorgesehen.

Baukostenzuschuss „Schnelles Internet“

Die Firma Servario hat nicht genug Abnehmer für die Wirtschaftlichkeit eines Ausbaus gefunden. Auf Betreiben der Gemeinde wird jetzt versucht das Ausbaugebiet zu vergrößern (Sibbesse, Lamspringe, Bad Salzdetfurth). Ein nächster Besprechungstermin findet am 10.03.2016 statt.

Herr Glados bemerkt, dass die veranschlagten 50.000,-- Euro aus dem letzten Jahr für den Ausbau „Werkgelände und Egenstedt“ auf jeden Fall in Ordnung waren.

Laut Frau Dieckhoff-Hübinger soll diese Maßnahme auf keinen Fall an der Unterstützung der Gemeinde „für kleinere“ technische Maßnahmen scheitern. Deshalb sind die 50.000,-- Euro im Maßnahmenprogramm auch für dieses Jahr veranschlagt. 2015 war der Betrag nicht angetastet worden.

Herr Glados will wissen, ob nur mit der Firma Servario verhandelt wurde, oder ob auch andere Firmen gefragt wurden. Frau Dieckhoff-Hübinger berichtet, dass es hier ein Markterkundungsverfahren gegeben hat und dass sich niemand gemeldet hätte. Die Gemeinde wäre dann selbst auf die Firma Servario aufmerksam geworden und hätte den Kontakt gesucht. Die Gemeinde hat der Firma Servario keine Zuschüsse in Aussicht gestellt. Zeitgleich nimmt die Gemeinde an Gesprächen zum Breitbandausbau teil, die von der HiReg organisiert werden.

Fahrzeug-/ u. Gerätebeschaffung

In diesem Jahr muss das älteste Fahrzeug der Gemeinde, der „Caddy“ ersetzt werden. Hierfür soll ein E-Auto geleast werden. Da im Moment die E-Technologie noch nicht ganz ausgereift ist, soll dieses Mal das Auto nicht gekauft, sondern nur für 3 Jahre geleast werden.

Für den handgeführten und auch für den Anbauschlegelmäher sind Ersatzbeschaffungen vorgesehen.

Öffentliche Einrichtungen

Sanierung von Abwasserleitungen

Hier sind die Ermächtigungen für den Weihewinkel und den Jakobusweg dargestellt, außerdem die zu erwartenden Kosten für die Kanalsanierungen beim Ausbau von Eichendorffstraße und Birkenweg.

Hochwasserschutz

Aufgrund der Hochwasserschutzplanung des Landes, die für die Gemeinde Diekholzen letztes Jahr durchgeführt wurde, ist das Thema „Rückhaltebecken am zweiten Beusterarm“ wieder in den Blick gekommen. Dieses hätte jedoch nur die Hälfte des Volumens des 1. RRB (ca. 45.000 m³) und würde sich zudem möglicherweise im FFH-Gebiet befinden. Es wird nach verschiedenen Alternativen gesucht. Planungskosten dafür sind mit 5.000,-- Euro angesetzt.

Herr Bludau regt an, dass man vielleicht über mehrere kleine “Beckenlösungen“ nachdenken könnte, statt eines großen Beckens.

Friedhöfe

Die Sanierung der Wege auf den Friedhöfen wurde im letzten Jahr begonnen und wird jetzt fortgesetzt.

Für die beschlossene Maßnahme Erweiterung der Trauerhalle Barienrode ist der Bauantrag beim Landkreis gestellt worden.

Ausbau von Wirtschaftswegen

In der Ortschaft Söhre sind alle Wirtschaftswege Eigentum der Gemeinde. Zwei Wege sind hier zu sanieren.

Wirtschaftl. Unternehmen, allg. Grundvermögen

Sanierung von Wasserleitungen

Hier sind die zu erwartenden Kosten für die Erneuerung der Trinkwasserleitungen in den Straßen Eichendorffstraße und Birkenweg, außerdem die Ermächtigungen für die Restabrechnung im Weihewinkel und die Eigenversorgung in Diekholzen Alfelder Straße. In 2016 soll die Leitung in der Marienburger Straße bis zum Jakobusweg erneuert werden.

Grunderwerb und Sanierung von Grundstücken

Für evtl. Grunderwerb für Grenzbereinigungen wird vorsorglich ein Ansatz gebildet, ebenso für die Sanierung von sonstigen gemeindeeigenen Grundstücken (zurzeit fällt hierunter nur noch das Pferdestallgrundstück).

Bestandserhaltung

Für die Bestandserhaltung wird ein Ansatz von 30.000,-- € gebildet.

Neubau einer Lagerhalle für Streusalz und Hackschnitzel

Anmerkung von Herrn Glados, er findet es unpassend, wenn sich die Lagerhalle für Hackschnitzel nicht am Ort der Heizung befindet. Wenn extra noch ein LKW angemietet werden muss, um die Hackschnitzel einmal quer durch den Ort zu transportieren, so wäre eine genaue Kosten-/Nutzenrechnung aufzustellen.

Herr Bartels erklärt, dass er im letzten Jahr ein sehr gutes Angebot für Hackschnitzel erhalten hatte, ihm jedoch die Lagerkapazität fehlte, so dass er dann für einen höheren Preis „just in time“ die Hackschnitzel kaufen musste. Die Halle solle auch nicht nur für die Hackschnitzel sondern auch für Sand und Salz genutzt werden.

Anmerkung von Herrn Scherbanowitz, der Beschluss aus 2013 sah aber eine andere Bausumme vor.

Herr Bludau meint, dass zwar grundsätzlich eine Hackschnitzelheizung wirtschaftlicher und aus ökologischer Sicht besser wäre, dass aber langsam die Gesamtkosten für Arbeit, Gebäudebeschaffung und LKW-Anmietung zu hoch werden würden. Diese Kosten sollten einmal von einem Fachmann genau berechnet werden.

Herr Scherbanowitz beendet die Diskussion mit der Frage, ob der Bau der Hackschnitzelhalle vorerst verschoben und zu einem späteren Zeitpunkt neu besprochen werden solle. Das Geld für die Lagerhalle für die Hackschnitzel soll jetzt für den Neubau der Grundschule Barienrode genutzt werden.

Herr Bludau stellt für die SPD-Fraktion den Antrag, dass bei der übernächsten Verwaltungsausschusssitzung über den Bau der Halle für Streusalz und Hackschnitzel zu diskutieren sei und das ganze nochmals durchgerechnet werden muss.

Herr Bludau hat den Ablauf bei der Vorgehensweise der Besprechung des Maßnahmenprogramms falsch verstanden und hat an dieser Stelle noch 2 Punkte aus dem Programm über die er sprechen möchte.

a) Die Erneuerung des Heizkessels der Grundschule Diekholzen soll bis zur Klärung über das weitere Vorgehen bei der Hackschnitzelheizung bzw. des Baues der Lagerhalle  aufgeschoben werden.

b) Die Bestuhlung im Sitzungssaal ist aus seiner Sicht noch nicht nötig. Er kennt in der Gemeinde viele schlechtere Stühle.

Herr Bartels möchte wissen, ob die Erneuerung des Kessels nun gemacht werden soll oder nicht.

Herr Glados meint, dass die Heizung ja nun 30 Jahre alt sei und auf jeden Fall erneuert werden müsste. Der Bau der Lagerhalle für die Hackschnitzel wurde ja nunmehr verschoben und im Moment kein Thema mehr.

Herr Bartels sagt, dass die Hackschnitzelheizung ja nunmehr vorhanden wäre und diese auch weiterhin zu nutzen ist.

Herr Glados erklärt, dass es ja nur um den Bau der Lagerhalle und nicht um die Heizung an sich ginge.

Herr Josewski  fragt, ob die Heizung der Grundschule zur Pufferung genutzt werden würde und ob die neue Heizung auch allein, ohne Hackschnitzelheizung ausreichen würde.

Herr Bludau möchte wissen, ob die Heizung dann mehr KW benötigen würde, wenn sie als alleinige Heizung dienen sollte.

Herr Glados sagt, dass der Kessel volle Leistung erbringen könnte.

Herr Neumann will wissen, ob wir zwei oder nur einen Heizkessel bekommen.

Herr Bartels berichtet, dass wir früher 700 KW Heizleistung hatten und heute nur noch 400 KW in Betrieb sind. Auch für den Fall, dass mehr KW benötigt werden würden, könnte die neue Anlage jederzeit erweitert werden. Also könnte die Hackschnitzelheizung jederzeit ersetzt werden.

Herr Josewski meint, dass es wichtig und richtig sei, eine zweite Heizung zu haben.

Herr Scherbanowitz schließt die Diskussionsrunde mit dem Ergebnis, dass der neue Heizkessel gebaut und die Lagerhalle für Streusalz und Hackschnitzel später diskutiert werden soll.

Schulen

Planungskosten für die Erweiterung der GS Barienrode u. evtl. Maßnahmen für Inklusion

Die Klausurtagung hat eine Nulllinie ergeben. Es wurde nur beschlossen, dass alle Schulen in ihrer Selbständigkeit erhalten bleiben sollen. Zu der Frage, wieviel Raum braucht eine Schule ist daher unstrittig, dass die Grundschule Barienrode sehr wenig Platz und weder Entfaltungs- noch Ausweichmöglichkeiten hat. Zur Lösung des Platzproblems wurden vom Bauamt zwei Lösungsmöglichkeiten erarbeitet:

Variante 1)

Anbau mit ca. 130 m²

Dieser Anbau wurde mit der Schulleitung besprochen. Es stellte sich dabei heraus, dass bei dieser Variante das UG des Nikolausheimes zusätzlich benötigt werden würde. Herr Bartels zeigt Pläne und spricht über die Baurechtsvorschriften die hierbei einzuhalten wären. Der LK würde sicherlich eine Änderung des B-Planes verlangen. Das wäre nicht einfach und würde zusätzliche Kosten bedeuten.

Die Kosten die hierbei einzuplanen wären, wären wie folgt:

Kosten abgeleitet aus schlüsselfertigem Einfamilienhausbau:

                             2.000,-- €/m²

→130 m²   x 2.000,-- €/m²   = 260.000,-- Euro
 

Die Kosten, die für die Nutzung des Nikolausheimes zusätzlich anfallen würden:

Nikolausheim UG:

Herstellung Notausgang mit einf. Treppe12.500,-- Euro
+ Terrasse + Weg – Treppe10.500,-- Euro

Neue Beleuchtung  1.000,-- Euro
Malerarbeiten / Fußbodenbelag  3.500,-- Euro
Neuer Küchenblock  4.500,-- Euro
Rep. Dränung und Absperrung            pschl.    7.500,-- Euro
  29.000,-- Euro

     gerundet  30.000,-- Euro
Bei Herstellung einer Terrasse und
einer gepfl. Zuwegunggerundet10.000,-- Euro

      40.000,-- Euro

Insgesamt: (260.000,-- Euro + 40.000,-- Euro)300.000,-- Euro

Variante 2)

Neubau „Auf der grünen Wiese“ – auf der Schulhofwiese

Dem steht nichts im Weg. Herr Bartels zeigt die Pläne. Der Schulhof würde erhalten bleiben und das Gebäude wäre unabhängig vom vorhandenen Schulgebäude (für eine Nachnutzung außerhalb des Schulbetriebes sinnvoll).

Der B-Plan müsste nicht geändert werden.

Herr Bludau erhebt Bedenken gegen die Länge des dann entstehenden Laubgenganges.

Dieses kann aber noch explizit zu einem späteren Zeitpunkt geplant und geklärt werden.

Herr Glados meint, dass dies ein Luxusproblem wäre.

Seiner Meinung nach gibt es immer Schwierigkeiten bei einem Anbau an ein vorhandenes Gebäude, ein Neubau ist auf jeden Fall besser.

Herr Josewski äußert sich begeistert und spricht von einer sauberen Lösung.

Auch Herr Krüger ist von einem Neubau überzeugt.

Die Kosten hierfür wurden vom Architekten wie folgt errechnet:

Bei einem Neubau mit einfacher Geometrie ist der niedrige Wert wahrscheinlich auskömmlich

→   180 m²  x  1.500,--€/m²    = 270.000,-- €

Es wurde noch über die Pro und Contras gesprochen:

Anbau

→pro

-          Kürzere Wege für Elt., Heizung, Abwasser
 

-          Kompakteres Gesamtensemble
 

-          Kürzere Laufwege

→contra

-          Die befestigte Schulhoffläche wird deutlich kleiner
 

-          Der Aufwand für die Herstellung der Bodenplatte wird größer (Asphaltentsorgung)
 

-          Herstellung Satteldach recht aufwändig, ebenso Kombination Anschluss Flachdach
 

-          Ausreichend m² nur in Verbindung mit Nikolausheim
 

-          Planungsrechtlich aufwändiger, wahrscheinlich B-plan- Änderung, zwar im vereinfachten Verfahren, es entstehen möglicherweise Abwehransprüche aus der benachbarten Wohnbebauung
 

-          Beeinträchtigung des Schulbetriebes beim Bauen relativ groß

Neubau

 →pro

Keine Verkleinerung des befestigten Schulhofes
 

-          Ausreichend m² ohne Nikolausheim, zumindest wenn keine „Mensa“ erforderlich ist
 

-          Kosten je m² niedriger
 

-          Planungsrechtlich eindeutig und einfach
 

-          Problemlose Herstellung eines behindertengerechten WC’s  möglich
 

-          Beeinträchtigung des Schulbetriebes gering

→contra

-          Etwas längere Laufwege
 

-          Etwas längere Wege für Ver- und Entsorgung, aber nur in einfacher Oberfläche (Grünstreifen)

Herr Neumann fragt, ob über einen Holzrahmenbau auch nachgedacht wurde, der wäre in einer Bauzeit von wenigen Tagen fertig.

Herr Bartels antwortet, dass wir heute nur über das „ob und überhaupt“ sprechen, alles Weitere kommt später.

Herr Scherbanowitz hält Variante 2) – Neubau als Ergebnis fest.

Der Bau der Lagerhalle für Streusalz und Hackschnitzel wird verschoben.

Die Abwicklung soll im Verwaltungsausschuss – Nachtragshaushalt beschlossen werden.

Der Technische Ausschuss empfiehlt den Neubau in Angriff zu nehmen und den Bau der Lagerhalle für die Streusalz und Hackschnitzel zu  verschieben.

Beschluss:

Dem Gemeinderat wird empfohlen, das Maßnahmenprogramm so wie vorgestellt zu beschließen mit der Anpassung, dass der Bau der Hackschnitzelheizung verschoben wird und die hierfür eingeplanten Gelder für die Erweiterung der Grundschule Barienrode in Variante 2 – Neubau -, genutzt werden.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig