Auszug - Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  

Der stellvertretende Ratsvorsitzende, Herr McGovern, begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die öffentliche Ratssitzung um 19.00 Uhr. Er stellt zunächst die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Ratsherr Heyken beantragt für die Fraktion „Die Grünen“ den Tagesordnungspunkt „Situation des Kultur- und Verkehrsvereins Diekholzen / Partnerschaft mit Combloux“ mit auf die Tagesordnung zu nehmen. Der Antrag sei entsprechend § 5 der Geschäftsordnung ergangen.

Herr Ding erklärt, dass das Tatbestandsmerkmal „nachträglich“ vorliege. Deshalb könnte eine Abstimmung über die Aufnahme in die Tagesordnung erfolgen. Formal korrekt wäre jedoch ein Antrag über die Aufnahme zur Beratung im zuständigen Fachausschuss für Jugend, Kultur und Sport.

Es folgt eine Diskussion über die Aufnahme von zusätzlichen Tagesordnungspunkten. Im Ergebnis wird festgehalten, dass für diesen Beratungsgegenstand demnächst eine Sitzung des Ausschusses für Jugend, Kultur und Sport einberufen werden soll. Sofern erforderlich, sollen die Beratungen hierfür im Verwaltungsausschuss bzw. Gemeinderat fortgeführt werden.

Es folgt die Abstimmung darüber, ob die Tagesordnung unverändert aufgestellt bleibt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig bei 1 Enthaltung