Vorlage - 2016/051  

Der Haushaltsplan besteht aus einem Gesamtergebnisplan und einem Gesamtfinanzplan sowie aus den Teilhaushalten mit den jeweiligen Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalten.

Das Gesamtvolumen der ordentlichen Erträge des Ergebnishaushaltes beläuft sich auf 9.501.300 €. Die ordentlichen Aufwendungen des Ergebnishaushaltes belaufen sich auch auf 9.501.300 €. Damit ist der Ergebnishaushalt ausgeglichen. Ein Überschuss in Höhe von 19.200 € ist ebenfalls in den Aufwendungen des Ergebnishaushaltes ausgewiesen.

Die Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit im Finanzhaushalt beläuft sich auf 8.822.000 €. Hier stehen Auszahlungen in Höhe von 8.476.200 € entgegen. Im Finanzhaushalt überschreiten die Einzahlungen die Auszahlungen um 345.800 €. Dieser Betrag ist u.a. für die ordentliche Tilgung von Krediten notwendig. Der Rest in Höhe von 238.800 € steht für die Finanzierung von Investitionen zur Verfügung

Die Auszahlungen für Investitionstätigkeit im Finanzhaushalt belaufen sich auf 2.134.200 €. Es stehen hier Einzahlungen in Höhe von 403.700 € entgegen, so dass der Saldo aus Investitionstätigkeit -1.730.500 € beträgt. Dieser negative Saldo ist durch liquide Mittel gedeckt.

Die Auszahlungen für Finanzierungstätigkeiten belaufen sich auf 107.000 €, was der Höhe der ordentlichen Tilgung für Kredite entspricht.

Der Personalaufwand für aktives Personal wird auf 1.935.000 EUR festgesetzt. Bei der Veranschlagung des Personalaufwandes wurde bei den Beamten und Beschäftigen die aktuelle Tarifentwicklung eingeplant. Für die Folgejahre wurde eine durchschnittliche Steigerung in Höhe von 2,50% berücksichtigt. Die Personalentwicklung ergibt sich aus dem Stellenplan. Die Veranschlagung erfolgt anlog der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen und so weit wie möglich nach den auf die einzelnen Produkte entfallenden Arbeitsanteilen.

Die Erträge aus der Grundsteuer A (für land- und forstwirtschaftliche Flächen) werden voraussichtlich 39.000 € betragen. Die Grundsteuererträge für bebaute Flächen (Grundsteuer B) sind nach der Anhebung der Hebesätze zum 01.01.2013 mit 924.000 € kalkuliert worden. Die Schlüsselzuweisungen des Landes Niedersachsen werden mit 1.575.000 € veranschlagt. Die Erträge aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer wurden vorsichtig und nahe der Orientierungsdaten des Landes Niedersachsen auf 3.030.000 € kalkuliert. Die Erträge aus der Gewerbesteuer wurden mit 600.000 € in den Haushaltsplan eingestellt. Diese Zahl kann sich allerdings noch deutlich nach oben oder unten bewegen, da am Anfang des Jahres 2016 noch nicht eindeutig abzusehen ist, wie sich die allgemeine Wirtschaft, insbesondere in Diekholzen, entwickeln wird.

Entsprechend der voraussichtlichen Erträge aus der Gewerbesteuer wurden die Aufwendungen für die Gewerbesteuerumlage auf zunächst 111.000 € festgelegt.

Die Kreisumlage wird aufgrund der ermittelten Steuerkraftzahlmesszahl auf 2.950.000 € (Hebesatz 55,8 v. H.) festgesetzt. Die Höhe ist unter anderem auch abhängig von der Höhe der Schlüsselzuweisungen.

In der Sitzung des Finanzausschusses wird ausführlich über einzelne Veränderungen und neue Investitionen berichtet.

Der Rat der Gemeinde Diekholzen beschließt die Haushaltssatzung 2016 und den Haushaltsplan 2016 einschließlich seiner Anlagen in der vorliegenden Form.

Haushaltsplanentwurf 2016