Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen | ||||||||
TOP: | Ö 9 | |||||||
Gremium: | Rat der Gemeinde Diekholzen | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 17.12.2015 | Status: | öffentlich | |||||
Zeit: | 19:00 - 19:35 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Aula der Grundschule Diekholzen | |||||||
Ort: | ||||||||
2015/036 Ausbaumöglichkeit Radweg Barienrode - Richtung Gartenhof | ||||||||
Status: | öffentlich | |||||||
Frau Dieckhoff-Hübinger geht noch einmal auf die Beratungen im Fach- und Verwaltungsausschuss ausführlich ein. Die beabsichtigte Baumaßnahme wird grundsätzlich als notwendig und sinnvoll angesehen.
Wie bereits in der Sitzung des Verwaltungsausschusses erklärt Herr Bludau, gegenüber dem Landkreis die Übernahme der Planungskosten zuzusagen, damit ein deutliches Zeichen zum Willen des Radwegesbaus abgegeben werde.
Herr Völkel erwidert, dass man dem Landkreis Hildesheim gegenüber keinen Blankoscheck austellen dürfe. Es müsse zunächst Sicherheit über die bevorstehenden Planungskosten bestehen.
Beschluss Nr. 1:
Dem Landkreis Hildesheim wird grundsätzlich die Absicht bekundet, die Radwegeverlängerung herbeiführen zu wollen.
Beschluss Nr. 2:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Höhe der Planungskosten im Vorfeld zu ermitteln und mit dem Landkreis Hildesheim abzuklären, ob bei einem evtl. Nichtausbau die Planungskosten trotzdem vom Landkreis Hildesheim übernommen werden.
Abstimmungsergebnis zu Beschluss Nr. 1:
Einstimmig
Abstimmungsergebnis zu Beschluss Nr. 2:
Ja Stimmen:14
Nein-Stimmen: 5
Enthaltungen: 0