Auszug - Haushaltsplanentwurf 2023
| Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 7 | |||||||
| Gremium: | Finanz- und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 16.02.2023 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 18:00 - 19:16 | Anlass: | Sitzung | |||||
| Raum: | Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Diekholzen | |||||||
| Ort: | ||||||||
| 2023/764 Haushaltsplanentwurf 2023 | ||||||||
| Status: | öffentlich | |||||||
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Frau Stüdemann geht unter Verweis auf die Klausurtagung im Dezember 2022 auf den Haushaltsplan 2023 ein.
Es wird dabei von einem etwas geringeren Defizit ausgegangen, da nach derzeitigem Kenntnisstand die veranschlagte Ukraine-Hilfe mit 100.000 € nicht zum Tragen kommen könnte.
Bei den Personalkosten wurde eine Tarifsteigerung von 5% im Jahr 2023 berücksichtigt und Steigerungen durch die zusätzliche Besetzung einer Stelle im Bereich der IT. Die anstehenden Aufgaben (OZG und DMS) sind bei der jetzigen Besetzung nicht leistbar.Potentielle Bewerbungen liegen z.Zt. nicht vor.
Weiterhin werden angefallene Überstunden zur Absenkung ausgezahlt.
Das Steueramt wird zum 01.04.2023 wieder besetzt.
Bezüglich der Kreisumlage wurde für den Ansatz auf Erfahrungswerte zurückgegriffen, da der aktuelle Kreisumlagebescheid in der Regel erst Mitte April vorliegt.
Zur Absenkung der Sachkosten wird überlegt, auch Fremdfirmen mit einzubeziehen, da im Bereich Bauhof und Reinigungskräfte derzeit immer wieder Personalausfälle festzustellen sind. Hinzu kommen Mehrkosten für das Vorhalten einer 2. Rufbereitschaft, da im Einsatzfall aus Sicherheitsgründen immer 2 Kräfte vor Ort sind.
Herr Teichert regt an, dass bei der der Neuverhandlung eines Kooperationsvertrages auch Aufgaben verteilt werden können. Herr Bludau teilt mit, dass für 2024 angedacht ist, Teile der technischen Wasserversorgung auszugliedern.
Herr Müller wünscht sich bei den Mehraufgaben etwas mehr Transparenz, da diese zum Teil nicht bekannt oder ausreichend erklärt seien.
Herrn Steinhäuser wurde auf seine Frage zu den Abschreibungen erklärt, dass diese nur gerundet ausgegeben werden, da konkrete Werte erst nach Jahresrechnungsabschluss vorliegen. Der Jahresabschluss der Gemeinde Diekholzen endet mit dem Wirtschaftsjahr 2020. Dieses gilt auch für die gebildeten Rückstellungen.
Beschluss:
Der Rat der Gemeinde Diekholzen beschließt die Haushaltssatzung 2023 und den Haushaltsplan 2023 einschließlich seiner Anlagen in der vorliegenden bzw. durch die Fachausschüsse geänderten Form. Der Finanzausschuss gibt den Entwurf zur weiteren Entscheidung an den Verwaltungsausschuss weiter.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig dafür
