Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen | ||||||||
TOP: | Ö 9 | |||||||
Gremium: | Rat der Gemeinde Diekholzen | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 02.03.2023 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 18:00 - 19:35 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Aula der Grundschule Diekholzen | |||||||
Ort: | ||||||||
2023/774 Genehmigung - 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Diekholzen - Anhörung Teilversagung | ||||||||
Status: | öffentlich | |||||||
Der BGM verliest die Vorlage, die Frist zur Stellungnahme wurde vom Landkreis bis zur Ratssitzung verlängert.
Ratsherr Küster äußert den Verdacht, dass der Landkreis der Gemeinde seit der Ausübung des Vorkaufsrechts bewußt „Knüppel zwischen die Beine“ wirft. Seit nunmehr 5 Jahren beschäftige sich der Rat mit der Entwicklung des Geländes und der Landkreis bringe immer wieder neue Einwände vor, die aus Sicht des LK gegen die geplante Bebauung/Nachnutzung sprechen. Der Anbau des Hesena Pfegeheims direkt unterhalb der ehem. Lungenklinik ist hingegen ohne Probleme genehmigt worden.
Die Anwesenden teilen mehrheitlich diesen Eindruck. Der Rat sollte dem Landkreis deutlich machen, dass es so nicht geht und den Antrag nicht zurückziehen, sondern für die geplante Bebauung in dem versagten Teilgebiet kämpfen.
Beschluss:
Rat beauftragt die Verwaltung, den Antrag auf Genehmigung der 10. F-Planänderung der Gemeinde Diekholzen in Bezug auf die in der Anlage rot gekennzeichnete Fläche zurück zu ziehen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 2 | Nein-Stimmen: | 14 | Enthaltungen: | 1 |