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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen
Gremium: Rat der Gemeinde Diekholzen
Datum: Do, 26.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Grundschule Diekholzen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.08.2019  
SI/2019/314  
Ö 3  
Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Diekholzen      
Ö 3.1  
Straßenbaumaßnahmen in der Gemeinde      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Ernennung zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Barienrode  
2019/328  
Ö 6  
Ernennung zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Barienrode  
2019/329  
Ö 7  
Kindertagesstätte Diekholzen  
2019/331  
Ö 8  
Hochwasserschutz  
2019/332  
Ö 9  
Bebauungsplan Egenstedt Nr. 2 "Boikig", 2. Änderung  
Enthält Anlagen
2019/333  
Ö 10  
Bebauungsplan Diekholzen Nr. 30 "Am Bahnberg"
Enthält Anlagen
2019/334  
Ö 11  
Feuerwehrhaus Söhre
Enthält Anlagen
2019/337  
Ö 12  
Neubaugebiet "Mühlenberg" in Söhre
Enthält Anlagen
2019/338  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag F-Plan

  1. Aufstellungsbeschluss
    Der Rat der Gemeinde Diekholzen beschließt das Aufstellungsverfahren der 8. Flächennutzungsplanänderung zusätzlich zu dem bereits beschlossenen Bereich "Am Bahnberg" in der Ortschaft Diekholzen um die beiden Bereiche in Söhre (Herausnahme der Fläche oberhalb vom Kreuzkamp, Aufnahme der Fläche "Am Mühlenberg") zu ergänzen.
     
  2. Beteiligung der Öffentlichkeit
    Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll durch Planzeichnung und Erläuterung für 1 Monat durch Aushang im Bekanntmachungskasten der Gemeinde durchgeführt werden.
     

Der Öffentlichkeit wird während dieser Zeit im Bauamt der Gemeinde Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben. 
 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag B-Plan

  1. Aufstellungsbeschluss
    Der Rat der Gemeinde Diekholzen beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Am Mühlenberg" in der Ortschaft Söhre. Ziel ist die Festsetzung von Wohnbauflächen sowie einer Gemeinbedarfsfläche für die Feuerwehr mit einer Grundstücksfläche von ca. 4.000 m².
     
  2. Beteiligung der Öffentlichkeit
    Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll durch Planzeichnung und Erläuterung für 1 Monat durch Aushang im Bekanntmachungskasten der Gemeinde durchgeführt werden.

    Der Öffentlichkeit wird während dieser Zeit im Bauamt der Gemeinde Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben. 

 

 

   
    17.09.2019 - Ausschuss für Technik und Umwelt
    Ö 12 - geändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss:

Beschlussvorschlag F-Plan

  1. Aufstellungsbeschluss
    Der Rat der Gemeinde Diekholzen beschließt das Aufstellungsverfahren der 8. Flächennutzungsplanänderung zusätzlich zu dem bereits beschlossenen Bereich "Am Bahnberg" in der Ortschaft Diekholzen um die beiden Bereiche in Söhre (Herausnahme der Fläche oberhalb vom Kreuzkamp, Aufnahme der Fläche "Amhlenberg") zu ergänzen.
     
  2. Beteiligung der Öffentlichkeit
    Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll durch Planzeichnung und Erläuterung für 1 Monat durch Aushang im Bekanntmachungskasten der Gemeinde durchgeführt werden.
     

Der Öffentlichkeit wird während dieser Zeit im Bauamt der Gemeinde Gelegenheit zur Äerung und Erörterung gegeben. 
 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:  6

 

Nein-Stimmen: 1

 

Enthaltungen:  0

 

 

Beschlussvorschlag B-Plan

 

  1. Aufstellungsbeschluss
    Der Rat der Gemeinde Diekholzen beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Am Mühlenberg" in der Ortschaft Söhre. Ziel ist die Festsetzung von Wohnbauflächen sowie einer Gemeinbedarfsfläche für die Feuerwehr mit einer Grundstücksfläche von ca. 4.000 m².
     
  2. Der TA empfiehlt, dass ein B-Plan-Entwurf nebst Begründung auf Grundlage des vorliegenden Vorentwurfes erstellt wird und dem TA/VA/Rat erneu vorgestellt wird Die Verwaltung wird beauftragt, die Durchführbarkeit einer weiteren Zuwegung in Höhe des jetzt angedachten Spielplatzes technisch und kostenmäßig zu ermitteln.

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig

 

 

   
    26.09.2019 - Rat der Gemeinde Diekholzen
    Ö 12 - geändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss:

Beschlussvorschlag F-Plan

  1. Aufstellungsbeschluss
    Der Rat der Gemeinde Diekholzen beschließt das Aufstellungsverfahren der 8. Flächennutzungsplanänderung zusätzlich zu dem bereits beschlossenen Bereich "Am Bahnberg" in der Ortschaft Diekholzen um die beiden Bereiche in Söhre (Herausnahme der Fläche oberhalb vom Kreuzkamp, Aufnahme der Fläche "Amhlenberg") zu ergänzen.
     
  2. Beteiligung der Öffentlichkeit
    Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll durch Planzeichnung und Erläuterung für 1 Monat durch Aushang im Bekanntmachungskasten der Gemeinde durchgeführt werden.
     

Der Öffentlichkeit wird während dieser Zeit im Bauamt der Gemeinde Gelegenheit zur Äerung und Erörterung gegeben. 
 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig bei 1 Gegenstimme

 

 

 

Beschlussvorschlag B-Plan

 

  1. Aufstellungsbeschluss
    Der Rat der Gemeinde Diekholzen beschließt die Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Am Mühlenberg" in der Ortschaft Söhre. Ziel ist die Festsetzung von Wohnbauflächen sowie einer Gemeinbedarfsfläche für die Feuerwehr mit einer Grundstücksfläche von ca. 4.000 m².
     
  2. Es wird empfohlen, dass ein B-Plan-Entwurf nebst Begründung auf Grundlage des vorliegenden Vorentwurfes erstellt wird und dem TA/VA/Rat erneut vorgestellt wird.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Durchführbarkeit einer weiteren Zuwegung in Höhe des jetzt angedachten Spielplatzes technisch und kostenmäßig zu ermitteln.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig

 

 

Ö 13  
Satzungen der gemeindlichen Abwasserbeseitigung  
Enthält Anlagen
2019/330  
Ö 14  
Entgegennahme des Berichts über die unvermutete örtliche Prüfung der Kasse der Gemeinde Diekholzen im Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
2019/322  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Resolution zur Schließung der Sparkassen Geschäftsstelle in Diekholzen      
Ö 16     Anfragen      
Ö 16.1  
Landschaftsschutzgebiet "Beuster und kalte Beuster" im Bereich Thoosmannbeek      
Ö 16.2  
Gespräche mit kwg zu Baugebiet "Am Bahnberg"      
Ö 16.3  
Unzureichende Kennzeichnung der Umleitung bei Bauarbeiten im Bereich der Südwaldstraße      
Ö 16.4  
Seitenschneidearbeiten am Radweg Diekholzen Söhre      
               

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Landkarte DiekholzenLandkarte Diekholzen