Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| N 1 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 2 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 3 | (nichtöffentlich) | ||||||
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung (öffentl. Teil) | ||||||
| Ö 2 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 03.12.2018 | SI/2018/287 | |||||
| Ö 3 | Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Diekholzen | ||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 5 | Beschluss über die Verwendung des Jahresüberschusses 2017 der Stadtwerke Bad Salzdetfurth GmbH | 2018/281 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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1. In die Kapitalrücklage der Stadtwerke Bad Salzdetfurth GmbH werden 10.000 € überführt. Dieser Betrag wird im Jahr 2018 als Investition aus dem Finanzhaushalt der Gemeinde Diekholzen gezahlt. Der damit verbundenen überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 10.000 € wird gleichzeitig zugestimmt.
2. So lange die Ergebnisentwicklung der Stadtwerke Bad Salzdetfurth GmbH weiterhin gut ist, soll auch künftig eine Zuführung zu dessen Kapitalrücklage erfolgen. Es soll dabei das durch den Ergebnisabführungsvertrag garantierte Ergebnis für die Gemeinde Diekholzen in Höhe von 37.500 € jährlich ausgeschüttet werden und bei der Gemeinde Diekholzen verbleiben. Ausschließlich der überschießende Betrag soll abgeführt werden. Dazu bedarf es jeweils eines separaten Beschlusses.
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| 11.12.2018 - Finanz- und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: In die Kapitalrücklage der Stadtwerke Bad Salzdetfurth GmbH werden 10.000 € überführt. Dieser Betrag wird im Jahr 2018 als Investition aus dem Finanzhaushalt der Gemeinde Diekholzen gezahlt. Der damit verbundenen überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 10.000 € wird gleichzeitig zugestimmt.
2. So lange die Ergebnisentwicklung der Stadtwerke Bad Salzdetfurth GmbH weiterhin gut ist, soll auch künftig eine Zuführung zu dessen Kapitalrücklage erfolgen. Es soll dabei das durch den Ergebnisabführungsvertrag garantierte Ergebnis für die Gemeinde Diekholzen in Höhe von 37.500 € jährlich ausgeschüttet werden und bei der Gemeinde Diekholzen verbleiben. Ausschließlich der überschießende Betrag soll abgeführt werden. Dazu bedarf es jeweils eines separaten Beschlusses.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
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| 13.12.2018 - Rat der Gemeinde Diekholzen | |||||||
| Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: In die Kapitalrücklage der Stadtwerke Bad Salzdetfurth GmbH werden 10.000 € überführt. Dieser Betrag wird im Jahr 2018 als Investition aus dem Finanzhaushalt der Gemeinde Diekholzen gezahlt. Der damit verbundenen überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 10.000 € wird gleichzeitig zugestimmt.
2. So lange die Ergebnisentwicklung der Stadtwerke Bad Salzdetfurth GmbH weiterhin gut ist, soll auch künftig eine Zuführung zu dessen Kapitalrücklage erfolgen. Es soll dabei das durch den Ergebnisabführungsvertrag garantierte Ergebnis für die Gemeinde Diekholzen in Höhe von 37.500 € jährlich ausgeschüttet werden und bei der Gemeinde Diekholzen verbleiben. Ausschließlich der überschießende Betrag soll abgeführt werden. Dazu bedarf es jeweils eines separaten Beschlusses.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
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| Ö 6 | 1. Nachtragshaushaltsplan 2018 | 2018/278 | |||||
| Ö 7 | Verträge zur Betriebsführung der Kindertagesstätten in der Gemeinde Diekholzen | 2018/285 | |||||
| Ö 8 | Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis | 2018/288 | |||||
| Ö 9 | Anfragen | ||||||
