Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| N 1 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 2 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 3 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 4 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 5 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 6 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 7 | (nichtöffentlich) | ||||||
| Ö 1 | Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Diekholzen | ||||||
| Ö 2.1 | Stadtradeln | ||||||
| Ö 2.2 | Hildesheim 2025 | ||||||
| Ö 2.3 | Demenzschulung | ||||||
| Ö 2.4 | Anschluss an die Vergabestelle | ||||||
| Ö 2.5 | Blühwiesen | ||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 4 | Vertrag über Trinkwasserkooperation zwischen der EVI und der Gemeinde Diekholzen |  |
2020/446 | ||||
| Ö 5 | Gründung des Hochwasserschutzverbandes Innerste - Aufgabenübertragung | 2020/455 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Die Verwaltung wird beauftragt, gegenüber dem Landkreis Hildesheim und somit mittelbar gegenüber dem zukünftigen Hochwasserschutzverband Innerste folgende Erklärung abzugeben:
„Die Gemeinde Diekholzen erklärt hiermit, dass sie mit der Übernahme der Aufgabe der Herstellung, des Betriebs und der Unterhaltung von Hochwasserrückhalteräumen und damit im Zusammenhang stehender Gewässerausbaumaßnahmen im o.g. Umfang, und somit formal eines Teils ihres gesetzlichen Auftrages, durch den zukünftigen Hochwasserschutzverband Innerste einverstanden ist. Für den Fall, dass im weiteren Planungsprozess ggf. noch andere als in der Objektliste derzeit aufgeführte überregional wirksame Rückhalteräume identifiziert und dann auf einer weiteren vertraglichen Basis mit dem Land Niedersachsen weiterentwickelt werden, gilt die vorgenannte Erklärung der Gemeinde Diekholzen auch für diese Maßnahmen.“
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| 01.10.2020 - Rat der Gemeinde Diekholzen | |||||||
| Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, gegenüber dem Landkreis Hildesheim und somit mittelbar gegenüber dem zukünftigen Hochwasserschutzverband Innerste folgende Erklärung abzugeben:
„Die Gemeinde Diekholzen erklärt hiermit, dass sie mit der Übernahme der Aufgabe der Herstellung, des Betriebs und der Unterhaltung von Hochwasserrückhalteräumen und damit im Zusammenhang stehender Gewässerausbaumaßnahmen im o.g. Umfang, und somit formal eines Teils ihres gesetzlichen Auftrages, durch den zukünftigen Hochwasserschutzverband Innerste einverstanden ist. Für den Fall, dass im weiteren Planungsprozess ggf. noch andere als in der Objektliste derzeit aufgeführte überregional wirksame Rückhalteräume identifiziert und dann auf einer weiteren vertraglichen Basis mit dem Land Niedersachsen weiterentwickelt werden, gilt die vorgenannte Erklärung der Gemeinde Diekholzen auch für diese Maßnahmen.“
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
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| Ö 6 | CDU: Antrag auf Kürzung der Aufwandsentschädigung | 2020/431 | |||||
| Ö 7 | Anpassung der Hauptsatzung der Gemeinde Diekholzen und der Geschäftsordnung des Rates | 2020/432 | |||||
| Ö 8 | OrtsFw Barienrode - Antrag auf Bezuschussung eines Zeltes | |
2020/437 | ||||
| Ö 9 | OrtsFw Söhre - Antrag auf Bezuschussung eines Zeltes | |
2020/438 | ||||
| Ö 10 | Die Grünen: Räumlichkeiten für die Kultur- und Heimatpflege | |
2020/440 | ||||
| Ö 11 | Anfragen | ||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | 2020-09-14 - Änderungsantrag Zelt Barienrode (456 KB) | |||
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2 | 2020-09-14 - Änderungsantrag Zelt Söhre (454 KB) | |||
