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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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N 1 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 2 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 3 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 4 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 4.1 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 4.2 | (nichtöffentlich) | ||||||
Ö 1 | Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.09.2019 | SI/2019/274 | |||||
Ö 3 | Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Diekholzen | ||||||
Ö 3.1 | Artikel über ehem. Lungenklinik in "Hildesheimer Kalender" 2020 | ||||||
Ö 3.2 | Beauftragung von Glasfaseranschluss durch die Gemeinde | ||||||
Ö 3.3 | Hildesheim ist auf der Shortlist zu Hi2025 | ||||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 4.1 | Querung in Söhre | ||||||
Ö 4.2 | Lautsprecher in der Friedhofskapelle | ||||||
Ö 4.3 | Protokoll zu Infoveranstaltungen in den Ortschaften | ||||||
Ö 4.4 | Offene Straßendecke im Ahornweg und im Lindenkamp | ||||||
Ö 4.5 | Reinigung der Gullys | ||||||
Ö 4.6 | Mikrofonanlage bei Ratssitzungen | ||||||
Ö 4.7 | Vorstellung der neuen Verwaltungsmitarbeiter | ||||||
Ö 5 | Fraktion der CDU: Wechsel des Vorsitzes | 2019/355 | |||||
Ö 6 | Fraktion der CDU: Benennung neuer Mitglieder des Verwaltungsausschusses | 2019/356 | |||||
Ö 7 | Bestellung einer stellvertretenden Schiedsperson | 2019/348 | |||||
Ö 8 | Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2019 | 2019/359 | |||||
Ö 9 | Erhöhung der abzurechnenden Stunden für hauswirtschaftliche Verrichtungen in der Ev.-luth. Kindertagesstätte Diekholzen | 2019/350 | |||||
Ö 10 | Anpassung der gemeindlichen Abwassergebühr zum 01.01.2020 | 2019/358 | |||||
Ö 11 | Entgegennahme des Wirtschaftsabschlusses der Wasserversorgung 2018 | 2019/320 | |||||
Ö 12 | Beschluss über die Verwendung des Jahresüberschusses 2018 der Stadtwerke Bad Salzdetfurth GmbH | 2019/351 | |||||
VORLAGE | |||||||
1. In die Kapitalrücklage der Stadtwerke Bad Salzdetfurth GmbH werden 20.000 € überführt. Dieser Betrag wird im Jahr 2019 als Investition aus dem Finanzhaushalt der Gemeinde Diekholzen gezahlt. Der damit verbundenen überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 20.000 € wird gleichzeitig zugestimmt.
2. So lange die Ergebnisentwicklung der Stadtwerke Bad Salzdetfurth GmbH weiterhin gut ist, soll auch künftig eine Zuführung zu dessen Kapitalrücklage erfolgen. Es soll dabei das durch den Ergebnisabführungsvertrag garantierte Ergebnis für die Gemeinde Diekholzen in Höhe von 37.500 € jährlich ausgeschüttet werden und bei der Gemeinde Diekholzen verbleiben. Ausschließlich der überschießende Betrag soll abgeführt werden. Dazu bedarf es jeweils eines separaten Beschlusses.
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12.12.2019 - Rat der Gemeinde Diekholzen | |||||||
Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: In die Kapitalrücklage der Stadtwerke Bad Salzdetfurth GmbH werden 20.000 € überführt. Dieser Betrag wird im Jahr 2019 als Investition aus dem Finanzhaushalt der Gemeinde Diekholzen gezahlt. Der damit verbundenen überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 20.000 € wird gleichzeitig zugestimmt.
2. So lange die Ergebnisentwicklung der Stadtwerke Bad Salzdetfurth GmbH weiterhin gut ist, soll auch künftig eine Zuführung zu dessen Kapitalrücklage erfolgen. Es soll dabei das durch den Ergebnisabführungsvertrag garantierte Ergebnis für die Gemeinde Diekholzen in Höhe von 37.500 € jährlich ausgeschüttet werden und bei der Gemeinde Diekholzen verbleiben. Ausschließlich der überschießende Betrag soll abgeführt werden. Dazu bedarf es jeweils eines separaten Beschlusses.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
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Ö 13 | Zukunftssicherung HI-Reg - Erhöhung des jährlichen Beitrages | 2019/352 | |||||
Ö 14 | Beitritt zur ILE-region "nette innerste" | 2019/344 | |||||
Ö 15 | Querungshilfe Söhre | 2019/362 | |||||
Ö 16 | Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN zur Einbeziehung der Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen GmbH bei der Erstellung der Bebauungspläne "Am Bahnberg" Diekholzen sowie "Mühlenberg" Söhre mit Feuerwehrhaus | 2019/360 | |||||
Ö 17 | Anfragen | ||||||
Ö 17.1 | Barbarafeier des Bergmannsvereins | ||||||
Ö 17.2 | Abgabe des Ratsmandats von Oliver Menniger | ||||||
Ö 17.3 | Abgabe des Ratsmandats von Peter McGovern | ||||||