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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen
Gremium:	Rat der Gemeinde Diekholzen
Datum:	Do, 25.06.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:05 - 20:10 (öffentlich ab 18:40)	Anlass:	Sitzung
Raum:	Turnhalle der Grundschule Diekholzen
Ort:

TOP		Betreff

N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)
N 5		(nichtöffentlich)
N 6		(nichtöffentlich)
Ö 1		Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
Ö 2		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.04.2020	SI/2020/354

Ö 3		Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Diekholzen
Ö 3.1		Stand Breitbandausbau Dt. Glasfaser
Ö 3.2		Rückgang der Coronainfektionen in der Gemeinde
Ö 3.3		Steuermindereinnahmen der Gemeinde durch die Coronakrise
Ö 4		Einwohnerfragestunde
Ö 4.1		Defekter Kanalschachtdeckel in der Eichstr. in Barienrode
Ö 4.2		Diverse Vorbehalte und Anfragen bezgl. des Bauvorhabens in der Schützenstr. 6
Ö 5		Benennung von Ausschussmitgliedern (Die Unabhängigen)	2020/423
Ö 6		Fraktion Die Unabhängigen: Benennung neuer Mitglieder des Verwaltungsausschusses	2020/424
Ö 7		Fraktion Die Unabhängigen: Umbesetzung des Fraktionsvorsitzes	2020/425
Ö 8		Elternbeiträge Kindertageseinrichtungen	2020/407
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Für Juni 2020 werden keine Elternbeiträge für die Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Diekholzen erhoben. Ausgeschlossen hiervon sind die Beiträge für eine in Anspruch genommene Notbetreuung bis zum 21.06.2020. Die entstandenen Kosten sind im Nachtrag bzw. als überplanmäßige Ausgabe darzustellen.

	25.06.2020 - Rat der Gemeinde Diekholzen
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Für Juni 2020 werden keine Elternbeiträge für die Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Diekholzen erhoben. Ausgeschlossen hiervon sind die Beiträge für eine in Anspruch genommene Notbetreuung bis zum 21.06.2020. Die entstandenen Kosten sind im Nachtrag bzw. als überplanmäßige Ausgabe darzustellen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Ö 9		Stellungnahme der Kommunalaufsicht zum Haushaltsplan 2020	2020/409
Ö 10		Heimstatt Röderhof - Letter of Intent	2020/410
Ö 11		Die Unabhängigen: Antrag auf Überprüfung der Ausgaben	2020/405
Ö 12		Anschluss an die Vergabestelle des Landkreis Hildesheim	2020/416
Ö 13		Gestaltung der neuen Ortsmitte Söhre	2020/372
Ö 14		Machbarkeitsstudie zur Trainingshalle Söhre	2020/412
Ö 15		Die Unabhängigen: Lärmbelästigung durch Fahrweise am Roten Berg	2020/404
Ö 16		Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes auf dem Grundstück Schützenstraße 6 in Diekholzen	2020/413
Ö 17		Antrag der Fraktionen der SPD und der Unabhängigen: Sachstand und weiteres Vorgehen zum Baugebiet Mühlenberg	2020/426
Ö 18		Antrag der Fraktionen der SPD und der Unabhängigen: Sachstand und weiteres Vorgehen zum Neubau des Feuerwehrhauses Söhre	2020/427
Ö 19		Anfragen

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen

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