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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen
Gremium: Rat der Gemeinde Diekholzen
Datum: Do, 25.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:05 - 20:10   (öffentlich ab 18:40) Anlass: Sitzung
Raum: Turnhalle der Grundschule Diekholzen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.04.2020
SI/2020/354  
   
   
Ö 3  
Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Diekholzen    
Ö 3.1  
Stand Breitbandausbau Dt. Glasfaser    
Ö 3.2  
Rückgang der Coronainfektionen in der Gemeinde    
Ö 3.3  
Steuermindereinnahmen der Gemeinde durch die Coronakrise    
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 4.1  
Defekter Kanalschachtdeckel in der Eichstr. in Barienrode    
Ö 4.2  
Diverse Vorbehalte und Anfragen bezgl. des Bauvorhabens in der Schützenstr. 6    
Ö 5  
Benennung von Ausschussmitgliedern (Die Unabhängigen)
2020/423  
Ö 6  
Fraktion Die Unabhängigen: Benennung neuer Mitglieder des Verwaltungsausschusses
2020/424  
Ö 7  
Fraktion Die Unabhängigen: Umbesetzung des Fraktionsvorsitzes
2020/425  
Ö 8  
Elternbeiträge Kindertageseinrichtungen
2020/407  
    VORLAGE
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Für Juni 2020 werden keine Elternbeiträge für die Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Diekholzen erhoben. Ausgeschlossen hiervon sind die Beiträge für eine in Anspruch genommene Notbetreuung bis zum 21.06.2020.

Die entstandenen Kosten sind im Nachtrag bzw. als überplanmäßige Ausgabe darzustellen.

 

   
    25.06.2020 - Rat der Gemeinde Diekholzen
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Für Juni 2020 werden keine Elternbeiträge für die Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Diekholzen erhoben. Ausgeschlossen hiervon sind die Beiträge für eine in Anspruch genommene Notbetreuung bis zum 21.06.2020.

Die entstandenen Kosten sind im Nachtrag bzw. als überplanmäßige Ausgabe darzustellen.

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

 

Ö 9  
Stellungnahme der Kommunalaufsicht zum Haushaltsplan 2020
Enthält Anlagen
2020/409  
Ö 10  
Heimstatt Röderhof - Letter of Intent
Enthält Anlagen
2020/410  
Ö 11  
Die Unabhängigen: Antrag auf Überprüfung der Ausgaben
Enthält Anlagen
2020/405  
Ö 12  
Anschluss an die Vergabestelle des Landkreis Hildesheim
Enthält Anlagen
2020/416  
Ö 13  
Gestaltung der neuen Ortsmitte Söhre
Enthält Anlagen
2020/372  
Ö 14  
Machbarkeitsstudie zur Trainingshalle Söhre
2020/412  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Die Unabhängigen: Lärmbelästigung durch Fahrweise am Roten Berg
Enthält Anlagen
2020/404  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes auf dem Grundstück Schützenstraße 6 in Diekholzen
Enthält Anlagen
2020/413  
Ö 17  
Antrag der Fraktionen der SPD und der Unabhängigen: Sachstand und weiteres Vorgehen zum Baugebiet Mühlenberg
2020/426  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Antrag der Fraktionen der SPD und der Unabhängigen: Sachstand und weiteres Vorgehen zum Neubau des Feuerwehrhauses Söhre
2020/427  
Ö 19  
Anfragen    
             

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