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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen
Gremium: Rat der Gemeinde Diekholzen
Datum: Do, 17.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:45   (öffentlich ab 18:50) Anlass: Sitzung
Raum: Cafeteria im Verwaltungsgebäude der ehem. Lungenklinik
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.10.2020  
SI/2020/334  
Ö 3  
Feststellung von Sitzverlust durch Verzicht - Dr. Martin Federowski  
Enthält Anlagen
2020/480  
Ö 4  
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines nachrückenden Ratsherrn  
Enthält Anlagen
2020/492  
Ö 5  
Benennung von Ausschuss- und Gremienmitgliedern  
2020/481  
Ö 6  
Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Diekholzen      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7.1  
Geld aus Etat für Seniorenfahrten und Weihnachtsfeiern      
Ö 7.2  
Teilnahme der Öffentlichkeit an Online-Sitzungen      
Ö 7.3  
Skater- Park in Diekholzen      
Ö 8  
Beauftragung der allgemeinen Stellvertretung der Bürgermeisterin  
2020/476  
Ö 9  
Beförderung von Frau Anja Stüdemann zur Gemeindeoberamtsrätin  
2020/483  
Ö 10  
Beförderung von Herrn Holger Schmidt zum Gemeindeamtsrat  
2020/484  
Ö 11  
Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis  
Enthält Anlagen
2020/485  
Ö 12  
Berufung von ratsfremden Ausschussmitgliedern  
2020/482  
Ö 13  
Jahresabschluss 2017: Ergebnisverwendung und Entlastung der Bürgermeisterin  
Enthält Anlagen
2020/378  
Ö 14  
Entgegennahme der Prüfungsmitteilung "Evaluation Gebührenprüfungen" des Landesrechnungshofes  
Enthält Anlagen
2020/469  
Ö 15  
Entgegennahme des Berichts über die unvermutete örtliche Prüfung der Kasse der Gemeinde Diekholzen im Haushaltjahr 2020  
Enthält Anlagen
2020/471  
Ö 16  
Beschluss über die Verwendung des Jahresüberschusses 2019 der Stadtwerke Bad Salzdetfurth GmbH  
2020/487  
Ö 17  
Anpassung des Gesellschaftervertrages mit der HI-Reg  
Enthält Anlagen
2020/442  
Ö 18  
Einführung von IServ in den drei Diekholzener Grundschulen  
Enthält Anlagen
2020/474  
Ö 19  
Trennung der Bauleitplanung der beiden Baugebiete (Vorschlag Ing. Keller)  
2020/458  
Ö 20  
Entwicklungsziele und Vorgaben des Gemeinderates zum Baugebiet Bahnberg, Diekholzen
Enthält Anlagen
2020/459  
    VORLAGE
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Der Beschlussvorschlag ist durch das Gremium zu erarbeiten.

 

 

   
    05.11.2020 - Ausschuss für Technik und Umwelt
    Ö 5 - (offen)
   

Beschluss:
Der Beschlussvorschlag aus dem Antrag der drei Fraktionen der SPD/Grünen/ Unabhängigen vom 27.10.2020 wird mit den nachstehenden Änderungen ergänzt:

 

  1. Der erste Satz wird ergänzt um: "und diese sind dem Planer für das Baugebiet entsprechend mitzuteilen"

 

  1. Bei dem Punkt „Zulassung von ökologischen Sonderbauweisen“ werden auch Tinyhäuser aufgenommen

 

  1. Der Ausschluss von Schottergärten wird nach dem Punkt „Maximierung der entsiegelten Flächen“ mit aufgenommen.

 

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

 

   
    17.12.2020 - Rat der Gemeinde Diekholzen
    Ö 20 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Folgende Punkte sind in das Leitbild und in die Vorgaben aufzunehmen und diese sind dem Planer für das Baugebiet entsprechend mitzuteilen:

 

Es soll ein zukunftsorientiertes Baugebiet entstehen, es sind Anforderungen zu berücksichtigen, die in der Zukunft eine große Rolle spielen, also in 10, 20, 30 oder Jahren wünschenswert, sinnvoll oder erforderlich sind. Um das zu erreichen soll festgelegt werden:

 

          Emissionsfreiheit des Baugebietes

          Zulassung von ökologischen Sonderbauweisen

 

          Erdhügelhäuser

          Holzbauweise

          Tinyhäuser

          Trennung von Schwarz – und Grauwasser mit Grauwasseraufbereitung.

          Flachdächern mit Gründach

 

          Berücksichtigung von gestiegenen Temperaturen und Hochwassergefährdung führt zur Forderung nach:

 

          Angemessene Durchgrünung

          Maximierung der entsiegelten Flächen

          Möglichst dezentraler Regenwasserbeseitigung

          Ausschluss von Schottergärten

 

Zu einzelnen Punkten:

 

          Konkrete Festlegungen zum Regenwasserabfluss:

 

          Aufgrund der bereits vorherrschenden hydraulischen Überlastung der Beuster bei starken Regenfällen muss der Gesamtabfluss aus dem Baugebiet Bahnberg gleich oder geringer als jetzt ausfallen.

          Festlegung der Vordrosselung der Niederschlagsabflüsse auf den einzelnen Baugrundstücken durch Versickerung und/oder Speicher

          Prüfung und evtl. Festsetzung der Versickerungsmöglichkeit im Baugebiet (Rigolen)

          Prüfung des Baus von Stauraumkanälen in den Straßen im Vergleich zu Regenrückhaltebecken (Wirtschaftlichkeit?) in Kombination mit Rückhaltung und Versickerung auf den Grundstücken

          Bemessung der Regenwasserkanalisation für ein dreijähriges Regenereignis, Nachweis der Überflutungssicherheit bei einem fünfjährigen Regenereignis

          Der Bemessungsgrundsatz für evtl. erforderliche Regenrückhaltebecken soll mit einer Jährlichkeit von mindestens T= 10 Jahre geführt werden (ca. 150 200 l pro ha s) (entspricht 54 70 l/qm std)

 

          Abwasser

 

          Die angedachte Schmutzwasserpumpstation ist zu vermeiden. Dazu ist die zu erwartende Belastung nach geplanter Bebauung im Vergleich zur Bemessungsbelastung durch Klinik und weitere vorhandene Bebauung gegenüberzustellen. Weiterhin ist die Leistungsfähigkeit und der Zustand des SMHauptkanals bis zur Kläranlage aufzuzeigen.

          Der Kostenvorteil durch Einsparung von Wassergebühren bei Grauwasseraufbereitung und -nutzung ist überschlagsweise zu ermitteln

 

          Energie – Elektrik und Wärme

 

          Konzept für gemeinsame Wärme und Stromerzeugung (als Möglichkeit)

          Verzicht auf Fossile Brennstoffe

          Vorgabe ökologischer Wärmedämmung 

          Ausrichtung der Gebäude / Zulassung von Flachdächern als Gründächer

          Lademöglichkeiten für EMobilität auf den Grundstücken und im Bereich der zukünftigen Kindertagesstätte

 

          Bebauungsdichte, Nutzungen, Gebäudetypen

 

          Die abschließende Festlegung der Bebauungsdichte kann erst erfolgen, wenn ein Vorschlag zur Bebauung mit Straßenführung und möglicher Grundstücksaufteilung durch die GKHi erfolgt ist. Berücksichtigt werden soll darin:

 

          Bau einer altersgerechten Wohnanlage mit ca. 20 Wohnungen wie z.B Argentum

          Reihenhäuser und/oder Doppelhäuser in einem Teilbereich

          Nutzung des ehemaligen Zentralgebäudes der Klinik als Kindergarten und Schaffung von Räumen für die Ortsheimatpfleger.

 

Erforderliche Maßnahmen die durch die Gemeindeverwaltung zu organisieren sind:

 

          Veranstaltung KEAN zu Fördermöglichkeiten für Bauherren (mit Bauherren)

          Veranstaltung KEAN zu Fördermöglichkeiten für Gemeinden (Verwaltung und Politik)

          begleitender Dialog mit der Klimaschutzagentur zur Feststellung von Unterstützungsmöglichkeiten

 

 Vergabevorschlag für die Bauplätze.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

2

Enthaltungen:

2

 

 

Ö 21  
Entwicklungsziele und Vorgaben des Gemeinderates zum Baugebiet Mühlenberg, Söhre
Enthält Anlagen
2020/460  
Ö 22  
Antrag auf Änderung des B-Plans Nr. 20 - Sportzentrum  
2020/465  
Ö 23  
Aufstellung der 9. Änderung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
2020/488  
Ö 24  
Lärmbelästigung am Roten Berg  
Enthält Anlagen
2020/466  
Ö 25  
Fahbahnverengung Söhre
Enthält Anlagen
2020/462  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Sportentwicklung - Gestaltung der Sportstätten in der Zukunft, Handlungsmöglichkeiten
Enthält Anlagen
2020/477  
Ö 27  
Anfragen      
Ö 27.1  
Gottesdienste in St. Jakobus an Weihnachten      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2020-10-27 - Antrag zu TOP - Bahnberg (1126 KB)      
Anlage 2 2 2020-10-27 - Antrag zu TOP - Mühlenberg (786 KB)      
Anlage 3 3 2020-11-04 - Änderungsantrag zum Vertrag Fa. Gleitz GmbH (158 KB)      
Anlage 4 4 2020-12-03 - Antrag zum TOP Sportentwicklung (2109 KB)      
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Landkarte DiekholzenLandkarte Diekholzen