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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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N 1 | (nichtöffentlich) | ||||||||||
N 2 | (nichtöffentlich) | ||||||||||
N 3 | (nichtöffentlich) | ||||||||||
N 4 | (nichtöffentlich) | ||||||||||
N 5 | (nichtöffentlich) | ||||||||||
Ö 1 | Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung | ||||||||||
Ö 2 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.10.2020 | SI/2020/334 | |||||||||
Ö 3 | Feststellung von Sitzverlust durch Verzicht - Dr. Martin Federowski | 2020/480 | |||||||||
Ö 4 | Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines nachrückenden Ratsherrn | 2020/492 | |||||||||
Ö 5 | Benennung von Ausschuss- und Gremienmitgliedern | 2020/481 | |||||||||
Ö 6 | Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Diekholzen | ||||||||||
Ö 7 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
Ö 7.1 | Geld aus Etat für Seniorenfahrten und Weihnachtsfeiern | ||||||||||
Ö 7.2 | Teilnahme der Öffentlichkeit an Online-Sitzungen | ||||||||||
Ö 7.3 | Skater- Park in Diekholzen | ||||||||||
Ö 8 | Beauftragung der allgemeinen Stellvertretung der Bürgermeisterin | 2020/476 | |||||||||
Ö 9 | Beförderung von Frau Anja Stüdemann zur Gemeindeoberamtsrätin | 2020/483 | |||||||||
Ö 10 | Beförderung von Herrn Holger Schmidt zum Gemeindeamtsrat | 2020/484 | |||||||||
Ö 11 | Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis | 2020/485 | |||||||||
Ö 12 | Berufung von ratsfremden Ausschussmitgliedern | 2020/482 | |||||||||
Ö 13 | Jahresabschluss 2017: Ergebnisverwendung und Entlastung der Bürgermeisterin | 2020/378 | |||||||||
Ö 14 | Entgegennahme der Prüfungsmitteilung "Evaluation Gebührenprüfungen" des Landesrechnungshofes | 2020/469 | |||||||||
Ö 15 | Entgegennahme des Berichts über die unvermutete örtliche Prüfung der Kasse der Gemeinde Diekholzen im Haushaltjahr 2020 | 2020/471 | |||||||||
Ö 16 | Beschluss über die Verwendung des Jahresüberschusses 2019 der Stadtwerke Bad Salzdetfurth GmbH | 2020/487 | |||||||||
Ö 17 | Anpassung des Gesellschaftervertrages mit der HI-Reg | 2020/442 | |||||||||
Ö 18 | Einführung von IServ in den drei Diekholzener Grundschulen | 2020/474 | |||||||||
Ö 19 | Trennung der Bauleitplanung der beiden Baugebiete (Vorschlag Ing. Keller) | 2020/458 | |||||||||
Ö 20 | Entwicklungsziele und Vorgaben des Gemeinderates zum Baugebiet Bahnberg, Diekholzen | 2020/459 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Der Beschlussvorschlag ist durch das Gremium zu erarbeiten.
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05.11.2020 - Ausschuss für Technik und Umwelt | |||||||||||
Ö 5 - (offen) | |||||||||||
Beschluss:
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
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17.12.2020 - Rat der Gemeinde Diekholzen | |||||||||||
Ö 20 - geändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Folgende Punkte sind in das Leitbild und in die Vorgaben aufzunehmen und diese sind dem Planer für das Baugebiet entsprechend mitzuteilen:
Es soll ein zukunftsorientiertes Baugebiet entstehen, es sind Anforderungen zu berücksichtigen, die in der Zukunft eine große Rolle spielen, also in 10, 20, 30 oder Jahren wünschenswert, sinnvoll oder erforderlich sind. Um das zu erreichen soll festgelegt werden:
Emissionsfreiheit des Baugebietes Zulassung von ökologischen Sonderbauweisen
Erdhügelhäuser Holzbauweise Tinyhäuser Trennung von Schwarz – und Grauwasser mit Grauwasseraufbereitung. Flachdächern mit Gründach
Berücksichtigung von gestiegenen Temperaturen und Hochwassergefährdung führt zur Forderung nach:
Angemessene Durchgrünung Maximierung der entsiegelten Flächen Möglichst dezentraler Regenwasserbeseitigung Ausschluss von Schottergärten
Zu einzelnen Punkten:
Konkrete Festlegungen zum Regenwasserabfluss:
Aufgrund der bereits vorherrschenden hydraulischen Überlastung der Beuster bei starken Regenfällen muss der Gesamtabfluss aus dem Baugebiet Bahnberg gleich oder geringer als jetzt ausfallen. Festlegung der Vordrosselung der Niederschlagsabflüsse auf den einzelnen Baugrundstücken durch Versickerung und/oder Speicher Prüfung und evtl. Festsetzung der Versickerungsmöglichkeit im Baugebiet (Rigolen) Prüfung des Baus von Stauraumkanälen in den Straßen im Vergleich zu Regenrückhaltebecken (Wirtschaftlichkeit?) in Kombination mit Rückhaltung und Versickerung auf den Grundstücken Bemessung der Regenwasserkanalisation für ein dreijähriges Regenereignis, Nachweis der Überflutungssicherheit bei einem fünfjährigen Regenereignis Der Bemessungsgrundsatz für evtl. erforderliche Regenrückhaltebecken soll mit einer Jährlichkeit von mindestens T= 10 Jahre geführt werden (ca. 150 ‐ 200 l pro ha s) (entspricht 54 – 70 l/qm std)
Abwasser
Die angedachte Schmutzwasserpumpstation ist zu vermeiden. Dazu ist die zu erwartende Belastung nach geplanter Bebauung im Vergleich zur Bemessungsbelastung durch Klinik und weitere vorhandene Bebauung gegenüberzustellen. Weiterhin ist die Leistungsfähigkeit und der Zustand des SM‐Hauptkanals bis zur Kläranlage aufzuzeigen. Der Kostenvorteil durch Einsparung von Wassergebühren bei Grauwasseraufbereitung und -nutzung ist überschlagsweise zu ermitteln
Energie – Elektrik und Wärme
Konzept für gemeinsame Wärme‐ und Stromerzeugung (als Möglichkeit) Verzicht auf Fossile Brennstoffe Vorgabe ökologischer Wärmedämmung Ausrichtung der Gebäude / Zulassung von Flachdächern als Gründächer Lademöglichkeiten für E‐Mobilität auf den Grundstücken und im Bereich der zukünftigen Kindertagesstätte
Bebauungsdichte, Nutzungen, Gebäudetypen
Die abschließende Festlegung der Bebauungsdichte kann erst erfolgen, wenn ein Vorschlag zur Bebauung mit Straßenführung und möglicher Grundstücksaufteilung durch die GKHi erfolgt ist. Berücksichtigt werden soll darin:
Bau einer altersgerechten Wohnanlage mit ca. 20 Wohnungen wie z.B Argentum Reihenhäuser und/oder Doppelhäuser in einem Teilbereich Nutzung des ehemaligen Zentralgebäudes der Klinik als Kindergarten und Schaffung von Räumen für die Ortsheimatpfleger.
Erforderliche Maßnahmen die durch die Gemeindeverwaltung zu organisieren sind:
Veranstaltung KEAN zu Fördermöglichkeiten für Bauherren (mit Bauherren) Veranstaltung KEAN zu Fördermöglichkeiten für Gemeinden (Verwaltung und Politik) begleitender Dialog mit der Klimaschutzagentur zur Feststellung von Unterstützungsmöglichkeiten
Vergabevorschlag für die Bauplätze.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 21 | Entwicklungsziele und Vorgaben des Gemeinderates zum Baugebiet Mühlenberg, Söhre | 2020/460 | |||||||||
Ö 22 | Antrag auf Änderung des B-Plans Nr. 20 - Sportzentrum | 2020/465 | |||||||||
Ö 23 | Aufstellung der 9. Änderung des Flächennutzungsplanes | 2020/488 | |||||||||
Ö 24 | Lärmbelästigung am Roten Berg | 2020/466 | |||||||||
Ö 25 | Fahbahnverengung Söhre | 2020/462 | |||||||||
Ö 26 | Sportentwicklung - Gestaltung der Sportstätten in der Zukunft, Handlungsmöglichkeiten | 2020/477 | |||||||||
Ö 27 | Anfragen | ||||||||||
Ö 27.1 | Gottesdienste in St. Jakobus an Weihnachten | ||||||||||