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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Diekholzen
Gremium: Rat der Gemeinde Diekholzen
Datum: Do, 17.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:45   (öffentlich ab 18:50) Anlass: Sitzung
Raum: Cafeteria im Verwaltungsgebäude der ehem. Lungenklinik
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.10.2020
SI/2020/334  
Ö 3  
Feststellung von Sitzverlust durch Verzicht - Dr. Martin Federowski
Enthält Anlagen
2020/480  
Ö 4  
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines nachrückenden Ratsherrn
Enthält Anlagen
2020/492  
Ö 5  
Benennung von Ausschuss- und Gremienmitgliedern
2020/481  
Ö 6  
Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Diekholzen    
Ö 7  
Einwohnerfragestunde    
Ö 7.1  
Geld aus Etat für Seniorenfahrten und Weihnachtsfeiern    
Ö 7.2  
Teilnahme der Öffentlichkeit an Online-Sitzungen    
Ö 7.3  
Skater- Park in Diekholzen    
Ö 8  
Beauftragung der allgemeinen Stellvertretung der Bürgermeisterin
2020/476  
Ö 9  
Beförderung von Frau Anja Stüdemann zur Gemeindeoberamtsrätin
2020/483  
Ö 10  
Beförderung von Herrn Holger Schmidt zum Gemeindeamtsrat
2020/484  
Ö 11  
Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis
Enthält Anlagen
2020/485  
Ö 12  
Berufung von ratsfremden Ausschussmitgliedern
2020/482  
    VORLAGE
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Es wird gemäß § 110 Abs. 2 NSchG bestimmt, dass dem Schulausschuss je ein/e Vertreter/in des Erziehungsberechtigten sowie ein/e Vertreter/in der Lehrkräfte angehören.

Diese werden durch den Gemeindeelternrat bzw. durch die Lehrkräfte bestimmt.

 

Gemäß § 110 Abs. 4 NSchG werden für die Gruppe der Erziehungsberechtigten Frau Vehlow mit Frau Schlebusch als Stellvertreterin und für die Gruppe der Lehrkräfte Herr Wahlers mit Frau Cappelmann als Vertreterin als stimmberechtigte Mitglieder des Schulausschusses berufen.

 

   
    17.12.2020 - Rat der Gemeinde Diekholzen
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Es wird gemäß § 110 Abs. 2 NSchG bestimmt, dass dem Schulausschuss je ein/e Vertreter/in des Erziehungsberechtigten sowie ein/e Vertreter/in der Lehrkräfte angehören.

Diese werden durch den Gemeindeelternrat bzw. durch die Lehrkräfte bestimmt.

 

Gemäß § 110 Abs. 4 NSchG werden für die Gruppe der Erziehungsberechtigten Frau
Vehlow mit Frau Schlebusch als Stellvertreterin und für die Gruppe der Lehrkräfte Herr Wahlers mit Frau Cappelmann als Vertreterin als stimmberechtigte Mitglieder des Schulausschusses berufen.

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

 

Ö 13  
Jahresabschluss 2017: Ergebnisverwendung und Entlastung der Bürgermeisterin
Enthält Anlagen
2020/378  
Ö 14  
Entgegennahme der Prüfungsmitteilung "Evaluation Gebührenprüfungen" des Landesrechnungshofes
Enthält Anlagen
2020/469  
Ö 15  
Entgegennahme des Berichts über die unvermutete örtliche Prüfung der Kasse der Gemeinde Diekholzen im Haushaltjahr 2020
Enthält Anlagen
2020/471  
Ö 16  
Beschluss über die Verwendung des Jahresüberschusses 2019 der Stadtwerke Bad Salzdetfurth GmbH
2020/487  
Ö 17  
Anpassung des Gesellschaftervertrages mit der HI-Reg
Enthält Anlagen
2020/442  
Ö 18  
Einführung von IServ in den drei Diekholzener Grundschulen
Enthält Anlagen
2020/474  
Ö 19  
Trennung der Bauleitplanung der beiden Baugebiete (Vorschlag Ing. Keller)
2020/458  
Ö 20  
Entwicklungsziele und Vorgaben des Gemeinderates zum Baugebiet Bahnberg, Diekholzen
Enthält Anlagen
2020/459  
Ö 21  
Entwicklungsziele und Vorgaben des Gemeinderates zum Baugebiet Mühlenberg, Söhre
Enthält Anlagen
2020/460  
Ö 22  
Antrag auf Änderung des B-Plans Nr. 20 - Sportzentrum
2020/465  
Ö 23  
Aufstellung der 9. Änderung des Flächennutzungsplanes
Enthält Anlagen
2020/488  
Ö 24  
Lärmbelästigung am Roten Berg
Enthält Anlagen
2020/466  
Ö 25  
Fahbahnverengung Söhre
Enthält Anlagen
2020/462  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Sportentwicklung - Gestaltung der Sportstätten in der Zukunft, Handlungsmöglichkeiten
Enthält Anlagen
2020/477  
Ö 27  
Anfragen    
Ö 27.1  
Gottesdienste in St. Jakobus an Weihnachten    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2020-10-27 - Antrag zu TOP - Bahnberg (1126 KB)      
Anlage 2 2 2020-10-27 - Antrag zu TOP - Mühlenberg (786 KB)      
Anlage 3 3 2020-11-04 - Änderungsantrag zum Vertrag Fa. Gleitz GmbH (158 KB)      
Anlage 4 4 2020-12-03 - Antrag zum TOP Sportentwicklung (2109 KB)      
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